Industrienachrichten

KfW-Kommunalpanel 2016

Kommunales Investitionsloch: 136 Milliarden Euro!

Der Investitionsrückstand bei Städten, Gemeinden und Landkreisen lag Ende 2015 bei gewaltigen 136 Mrd. Euro. Nach wie vor entfallen die größten Investitionsbedarfe mit 36 Mrd. auf Straßen und Verkehrsinfrastruktur und mit 34 Mrd. Euro auf den Schul- und Bildungsbereich.

Investitionen …

Die geplanten Investitionen in den Kernhaushalten der Kommunen lagen in der Hochrechnung des Kommunalpanels im Vorjahr bei 24,5 Mrd. Euro, 2016 sollen es 26,7 Mrd. Euro sein. Bei den Investitionsplanungen für das laufende Jahr dominieren noch deutlicher als in den Vorjahren die Bereiche Straßen- und Verkehrsinfrastruktur sowie Schulen und Kinderbetreuung mit einem Anteil von je 28 %.

In den vergangenen fünf Jahren konnte die Unterhaltung der Infrastruktur in den verschiedenen Aufgabenbereichen nur in sehr unterschiedlichem Ausmaß gewährleistet werden. So lag der Saldo „vollständig/weitgehend“ abzüglich „nur in geringem Umfang/gar nicht“ bei der Kinderbetreuung bei einem guten Wert von 75,6%. Selbst im oft problematischen Bereich der Schulen lag der Saldo bei 52,9%. Noch schlechter als in den Vorjahren war dagegen die Situation im Bereich Straßen und Verkehrsinfrastruktur. Der Saldo lag nur noch bei 19,7% gegenüber 26,2% bei der Vorumfrage. Interessant ist die Einschätzung bzgl. der kommunalen Wohnungswirtschaft.

… im Rückstand

Turnusgemäß befragt Difu die Kommunen und Landkreise auch nach ihrer Einschätzung des Investitionsrückstandes für die verschiedenen Aufgabenbereiche. Im Herbst 2015 beklagten 75% der Befragten einen gravierenden oder nennenswerten Investitionsrückstand im Bereich Straßen und Verkehr. Dies war der mit Abstand höchste Wert für alle kommunalen Investitionsbereiche.

Für die Schulen wurde mit 52% exakt der Vorjahreswert erreicht. In allen anderen Bereichen überwog die Einschätzung eines geringen bzw. nicht vorhandenen Investitionsrückstandes.

Gefragt wurde auch nach dem jeweiligen Investitionsrückstand in Euro, der von Difu auf die Gesamtzahl der Kommunen und Landkreise hochgerechnet wurde. Die absolute Höhe des wahrgenommenen Investitionsrückstandes ist gegenüber dem Kommunalpanel 2015 leicht von 132 auf 136 Mrd. Euro gestiegen. Noch stärker als bislang fokussiert sich dieser auf die Bereiche Straßen- und Verkehrsinfrastruktur sowie Schulen und Erwachsenenbildung, auf die mittlerweile zusammen mehr als die Hälfte des Investitionsrückstandes entfällt.

Bei der Frage, wie sich der Investitionsrückstand in der Zukunft entwickeln wird, waren die Kommunen etwas skeptischer als in der Vorumfrage. Im Herbst 2015 gingen 34 % der Gemeinden und Landkreise davon aus, dass der eigene Investitionsrückstand in den kommenden fünf Jahren abgebaut werden kann. 40 % erwarteten einen gleichbleibenden, 25 % einen zunehmenden Rückstand.

Auch hier bleibt die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur das Sorgenkind. Während (abgesehen von der kommunalen Wohnungswirtschaft) in allen anderen Aufgabenbereichen die Kommunen einen positiven Saldo (wachsen/abnehmen) hinsichtlich der Veränderung des Investitionsrückstandes in den kommenden Jahren erwarten, weist nur der kommunale Verkehrsbereich mit - 13,3 einen negativen Saldo aus. Nur 26 % der Kommunen und Landkreise erwarten in diesem Bereich einen Abbau des Investitionsrückstandes, 39 % dagegen eine weitere Zunahme.

Schlagloch und Pkw
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Weitere Informationen

Die Publikation des KfW-Kommunalpanels steht zur Verfügung unter:

www.kfw.de/KfW-Konzern/KfW-Research/KfW-Kommunalpanel.html