Wertguthaben bei der Meldung zur gesetzlichen Unfallversicherung richtig im Lohnnachweis angeben

Hinweise zum Beitrag zur Berufsgenossenschaft bei flexibler Arbeitszeitgestaltung

Wertguthaben geben Arbeitnehmern und Arbeitgebern die Freiheit, Arbeitszeit flexibel zu gestalten. Sie werden gebildet, wenn ein Arbeitnehmer sich einen Teil seines Arbeitsentgelts nicht auszahlen lässt, sondern dieses im Rahmen einer so genannten Wertguthabenvereinbarung nach § 7b SGB IV anspart. Das Arbeitsentgelt wird in diesen Fällen zu einem späteren Zeitpunkt während einer Freistellung von der Arbeitsleistung oder einer Reduzierung der vertraglichen Arbeitszeit entnommen. Beispiele sind die Altersteilzeit im Blockmodell oder das sogenannte Sabbatical (berufliche Auszeit). Andere Maßnahmen der flexiblen Arbeitszeitgestaltung, z. B. die Gleitzeit oder Jahresarbeitszeitkonten, fallen nicht unter diesen Begriff.

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die bezeichneten Wertguthabenvereinbarungen haben sich mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen verändert (u. a. Übertragbarkeit auf die Deutsche Rentenversicherung oder einen neuen Arbeitgeber). In diesem Zusammenhang ergeben sich auch Änderungen im Hinblick auf die Meldung der den jeweiligen Wertguthaben entsprechenden Entgelte an die gesetzliche Unfallversicherung zur Berechnung des Beitrags.

Der Praxis in den weiteren Zweigen der deutschen Sozialversicherung entsprechend wäre es bisher auch denkbar gewesen, Arbeitsentgelte, die in ein Wertguthaben eingebracht werden sollten, erst im Jahr der Realisierung des Guthabens in den Lohnnachweis aufzunehmen.

Das Gesetz sieht nun jedoch verbindlich vor, dass Arbeitsentgelte in der gesetzlichen Unfallversicherung bereits zu dem Zeitpunkt zu melden sind, in dem sie erarbeitet wurden (§§ 22, 23 Abs. 3 SGB IV). Der Grund hierfür ist, dass die Beiträge für den Zeitraum gezahlt werden sollen, in dem das Risiko eines Arbeitsunfalls besteht. In Absprache mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird die Verfahrensweise daher einheitlich für die gesetzliche Unfallversicherung zum 01. Januar 2010 an die gesetzliche Vorgabe angepasst. Für bis dahin aufgebaute und noch nicht verbeitragte Wertguthaben gilt ein Bestandsschutz.

Konkret bedeutet dies für die Meldungen im Rahmen des Lohnnachweises und der DEÜV-Meldungen an die Einzugstellen:

Dr. Andreas Ostertag, StBG