Die neue BG RCI: Eine starke Gemeinschaft

Theodor Bülhoff

Wer im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung unter dem Stichwort Unfallversicherung nachschaut, findet in knappster Form drei Kernaussagen: Der Leistungskatalog soll mit Blick auf ein zielgenaueres Leistungsrecht überprüft werden, die Wirtschaftlichkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften soll weiter verbessert und das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung entbürokratisiert werden.

Was genau sich hinter diesen Kernaussagen verbirgt, bleibt abzuwarten. Hinzu kommen die Auswirkungen der Finanzkrise. Sie werden an den sozialen Sicherungssystemen nicht spurlos vorübergehen. Das macht die Lage nicht übersichtlicher.

Andererseits sind die sozialen Sicherungssysteme schon immer in besonderer Weise dem wirtschaftlichen Umfeld und dem politischen Handeln ausgesetzt. Reformen begleiten seit jeher ihren Weg. Wer in alten Parlamentsprotokollen zur Krankenkassenfinanzierung blättert, hat Mühe zu unterscheiden, ob es sich um eine Debatte aus der Zeit der Weimarer Republik oder der späten neunziger Jahre handelt.

Die gesetzliche Unfallversicherung hat gerade in den letzten Jahren ebenfalls viele Veränderungen durchlebt. Dazu zählen das Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz, die deutliche Verringerung der Zahl der Träger bei den Berufsgenossenschaften wie auch bei den Unfallkassen, die Fusion auf Spitzenverbandsebene, eine modifizierte Finanzierung und eine verstärkte Koordination präventiv tätiger Stellen.

Auch für die Steinbruchs-Berufsgenossenschaft sind die Veränderungen spürbar geworden. Die Verwaltungsgemeinschaft mit der Bergbau-Berufsgenossenschaft war eines der Kernelemente für die Fusion zu einer neuen, schlagkräftigen Einheit: der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie. Zu diesem Verbund zählen als weitere Partner die Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie sowie die Berufsgenossenschaften Leder, Papiermacher und Zucker.

Die neue Berufsgenossenschaft geht am 1. Januar 2010 an den Start. Dabei werden die Spezifika der verschiedenen Branchen weiterhin ihr Gewicht behalten, insbesondere in der Prävention. Gerade im Bereich der Steine und Erden-Industrie ist die Integration in den größeren Verbund unter Wahrung der branchenspezifischen Anforderungen sehr gut gelungen. Zahlreiche strukturelle Bausteine bieten langfristig die Gewähr, dass die Einzelbranche sich stets im Gesamtgefüge wiederfindet.

In der neuen Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie hat das Thema Beitragsstabilität weiterhin oberste Priorität. Natürlich kann niemand die künftigen Entwicklungen in der Wirtschaft vorhersehen, stellen Kurzarbeit oder wegbrechende Entgeltsummen ernstzunehmende Faktoren dar. Dennoch gilt: Die gesetzliche Unfallversicherung ist eine Solidargemeinschaft, die dank ihrer Umlageverfahren auch in schweren Krisen verlässlich ihre Aufgaben erfüllt hat, ohne den Einzelnen zu überfordern. Schließlich,wer in seinem Betrieb Arbeitssicherheit fördert und den Gesundheitsschutz ausbaut und damit die Sicherheitsrisiken minimiert, den erwarten in der Baustoff- und der Steine und Erden-Industrie ab 2010 Beitragsnachlässe von bis zu 25 Prozent.

Die Zeitschrift Steine+Erden werden wir künftig als branchenspezifisches Medium fortführen. Daneben wird es für die neue Berufsgenossenschaft ein neues Mitteilungsblatt geben, das Ihnen im kommenden Jahr automatisch zugehen wird.

Als Hauptgeschäftsführer der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft möchte ich mich von Ihnen an dieser Stelle verabschieden, verbunden mit dem Dank für das Vertrauen, das Sie Ihrer gesetzlichen Unfallversicherung bisher entgegengebracht haben und sicher auch unserer neuen Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie zukünftig entgegenbringen werden.

Ihr
Theodor Bülhoff