Eignungsuntersuchungen für Fahrzeugführer: Pflicht- oder Angebotsuntersuchung? Was macht Sinn?

Verschiedene Verordnungen, unter anderen die Betriebssicherheitsverordnung und die Fahrerlaubnisverordnung, fordern von Fahrzeugführern einen Eignungsnachweis.

Auch bestimmte Unfallverhütungsvorschriften, hierzu zählen vor allem BGV A 4 und BGV D 29, geben dem Unternehmer vor, zu bestimmten Fahrtätigkeiten nur „geeignete“ Mitarbeiter einzusetzen. Andererseits ist im öffentlichen Straßenbereich eine Eignungsuntersuchung nur für bestimmte Fahrzeugklassen vorgesehen.

Eignung setzt körperliche und geistige Belastbarkeit und Leistungsfähigkeit voraus. Charakter, Persönlichkeit und psychische Belastbarkeit sind weitere Aspekte, die zwar nicht im Fokus der Eignungsfeststellung stehen, aber mit beachtet werden müssen.

Obwohl eine rechtliche Verpflichtung zur Vorsorgeuntersuchung nach dem BG-Grundsatz G 25 (Steuer-, Fahr- und Überwachungsuntersuchung) nicht besteht, ist sie mit über 800.000 pro Jahr eine der häufigsten arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen. Einer der Gründe dafür könnte sein, dass die Beteiligten (AG und AN/BR) von unterschiedlichen Aspekten der Untersuchung ausgehen und sie jeweils in ihrem Sinn interpretieren. Arbeitgeber sehen in der Untersuchung oft nur eine Tauglichkeitsuntersuchung, Arbeitnehmer sehen sie oft unter dem Aspekt einer Untersuchung zum Gesundheitsschutz – die sie bei enger Auslegung der BG-Regel auch ist. Gutachter sehen in dem Grundsatz eine anerkannte Regel der Arbeitsmedizin, mit der sich anerkanntermaßen Eignung für Steuertätigkeiten feststellen lässt.

Eine fachgerechte Begutachtung der Eignung erfolgt auf Grundlage der Kranken- bzw. Gesundheitsvorgeschichte und einer Untersuchung des Probanden (Ganzkörperstatus). Gegebenenfalls sind ärztliche Befunde und Diagnosen von behandelnden Ärzten in der Beurteilung zu berücksichtigen. Der BG-liche Grundsatz G 25 schafft als arbeitsmedizinische Regel Rechtssicherheit bezüglich des Untersuchungsumfangs und der Bewertung der bei der Untersuchung erhobenen Befunde.

Obwohl grundsätzlich keine Verpflichtung für den Unternehmer besteht, einen Arzt mit der Eignungsbegutachtung zu beauftragen, und er die Eignung zumindest theoretisch auch selbst feststellen dürfte, gibt es zahlreiche gute Gründe, die Eignung durch den Betriebsarzt prüfen zu lassen:

Unabhängig davon schützt das Recht die sensiblen Fakten einer Krankenvorgeschichte, deren Offenbarung der Unternehmer nicht verlangen kann.

Eindeutig geregelt ist die Untersuchung auf Wunsch des Mitarbeiters, der eine arbeitsmedizinische Untersuchung wünscht, weil er gesundheitliche Schäden befürchtet, wenn er weiterhin als „Fahrer“ eingesetzt wird. Auf eine solche Untersuchung nach G 25 hat der Mitarbeiter einen Anspruch; das heißt, der Arbeitgeber muss ihn für diese Untersuchung bei einem Arbeitsmediziner (i.d.R beim Betriebsarzt) freistellen und sie bezahlen. Rechtsgrundlage dafür ist § 11 des Arbeitsschutzgesetzes.

Erforderlich ist es, den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer über den unterschiedlichen Charakter der Eignungsuntersuchung für Steuer-, Fahr- und Überwachungstätigkeiten zu informieren, und bei der Beauftragung eines Arztes den Charakter der Untersuchung konkret festzulegen. Dies erspart Unsicherheit über die Freiwilligkeit der Untersuchung und über die Bedeutung des Eignungsnachweises für die weitere Tätigkeit.

BGV A 1, Betriebssicherheitsverordnung und verschiedene UVVen verlangen vom Unternehmer besondere Sorgfalt bei der Auswahl geeigneter Mitarbeiter für Fahrtätigkeiten. Dies gilt in besonderer Weise auch für den Fall, dass der Mitarbeiter nach längerer Arbeitsunfähigkeit wieder an seinen Arbeitsplatz zurückkehrt, oder Fakten bekannt werden, die geeignet sind, Zweifel an der Fahreignung zu wecken (z.B. auch ein privater Verlust der Fahrerlaubnis). Nur durch eine arbeitsmedizinische Begutachtung kann er sicher sein, seiner besonderen Verantwortung für Betriebs- und Arbeitssicherheit gerecht zu werden.

Dr. Werner Ell,
Leiter des Zentrums für Arbeits- und Umweltmedizin bei der N-Ergie AG

Der Beitrag geht auf einen Vortrag zurück, den Dr. Ell auf dem Forum protecT 2007 der Steinbruchs-BG gehalten hat.