Reform der Regelbetreuung nach BGV A2 um zwei Jahre verschoben

Im Jahr 2005 ist die Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (BGV A2) für die Betriebe der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft in Kraft getreten (siehe Artikel „Neue Chancen – mehr Freiraum“ in Heft 1/2005). Damit war eine Reform der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung für Kleinbetriebe verbunden. Das zuständige Bundesministerium hatte die Gültigkeit der Regelbetreuung für Betriebe mit mehr als zehn Beschäftigten, niedergelegt in der Anlage 2 der BGV A2, auf den 31. 12. 2008 begrenzt. Alle Berufsgenossenschaften waren aufgefordert, in einem zweiten Reformschritt nun auch diese Betreuungsform nach einheitlichen Grundsätzen neu zu gestalten. Das In-Kraft-Treten der neuen Einsatzzeiten-Regelungen war für den 1. Januar 2009 geplant.

Diese vorgesehene Anschlussreform der Unfallverhütungsvorschrift BGV A2 wird jetzt um zwei Jahre bis zum 1. Januar 2011 verschoben. Damit reagieren das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Länder und die Unfallversicherungsträger auf die Notwendigkeit, die bisher erarbeiteten Reform-ansätze vor dem Hintergrund weiterer Fusionen bei den Unfallversicherungsträgern noch stärker zu harmonisieren. Vorstand und Mitgliederversammlung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) haben sich darauf verständigt, bei der anstehenden Novellierung der Anlage 2 zur BGV A2 die Regelungen im öffentlichen Bereich mit einzubeziehen. Somit soll für die gewerblichen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen (die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand) eine einheitliche Unfallverhütungsvorschrift zur Umsetzung des Arbeitssicherheitsgesetzes erarbeitet werden.

Gleichzeitig haben Vorstand und Mitgliederversammlung der DGUV die Berufsgenossenschaften und die Eisenbahn-Unfallkasse gebeten, die Befristung der Anlage 2 zur BGV A2 bzw. der GUV-V A2 per Nachtrag um zwei Jahre bis zum 31. 12. 2010 zu verlängern. Einen entsprechenden Beschluss hat die Vertreterversammlung der Steinbruchs-BG bereits gefasst, das Genehmigungsverfahren läuft. Damit bleiben die zurzeit gültigen Mindesteinsatzzeiten der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bis Ende 2010 unverändert. Diese sind nachzulesen in der BGV A2 der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft vom 1.Februar 2005.