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Brillenkosten infolge Arbeitsunfalls

Brille - Foto: Kuratorium Gutes Sehen (KGS) - www.sehen.de An die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, insbesondere auch die gewerblichen Berufsgenossenschaften, werden immer wieder Anträge gerichtet, mit denen entweder die Bewilligung einer Brille zum Ausgleich einer arbeitsunfallbedingten Beeinträchtigung des Sehvermögens oder der Ersatz einer bei einem Unfall beschädigten bzw. verloren gegangenen Brille erbeten wird. Im Folgenden soll vornehmlich dargestellt werden, in welcher Höhe die Berufsgenossenschaft (BG) in diesen Fällen Kosten übernehmen kann.



Unfallbedingte Sehbehinderung

Zunächst übernimmt die BG Kosten einer Brille dann, wenn durch einen Arbeitsunfall oder einen Wegeunfall (Unfall auf dem Weg vom und zum Betrieb) eine Augenverletzung eingetreten ist, welche zu einer die Brillenversorgung erfordernden Minderung der Sehfähigkeit geführt hat. Die Notwendigkeit wird durch einen Augenarzt beurteilt, der diese in einer Verordnung bestätigen muss.
Dabei ist hinsichtlich der Brillengläser von Festbeträgen auszugehen; bei denen der Verletzte keinen Eigenanteil zu tragen braucht. Wünscht der Versicherte eine kostspieligere Ausführung, so hat er angesichts des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit den Mehrbetrag selbst zu zahlen. In begründeten Fällen können auch teurere Gläser zugebilligt werden, vornehmlich bei besonderer Indikationsstellung (spezielle augenärztliche Notwendigkeitsbescheinigung) sowie wenn Gesichtspunkte der Teilhabe am Arbeitsleben (berufliche Rehabilitation) oder am Leben in der Gemeinschaft dies erforderlich machen.
Was das Brillengestell angeht, so können bis zu 100 Euro als angemessen erstattet werden.



Ersatz bei Beschädigung oder Verlust einer Brille

Die Übernahme von Kosten wegen einer durch einen Arbeits- oder Wegeunfall beschädigten, zerstörten oder verlorenen Brille setzt zuerst einmal voraus, dass der Versicherte die Brille zur Zeit des Unfalls bestimmungsgemäß getragen hat; dagegen braucht ein Körperschaden bei dem Mitarbeiter nicht eingetreten zu sein.
Zur Kostenhöhe hat das Bundessozialgericht (BSG) in seinen Urteilen vom 01.02. und 11.09.2001 entschieden, dass der Anspruch des Versicherten auf Wiederherstellung oder Ersatz eines unfallbedingt beschädigten oder verlustig gegangenen Hilfsmittels wie der Brille - anders als bei Versorgung mit einer Brille wegen Unfallfolgen - nicht durch die geltenden Festbeträge begrenzt ist.
Das höchste deutsche Sozialgericht sieht in der Erneuerung bzw. im Ersatz des Hilfsmittels keine Maßnahme der Heilbehandlung, sondern den Ausgleich des Sachschadens mit der Folge, dass sich der Schadensersatz an der so genannten Naturalrestitution zu orientieren hat, d.h., grundsätzlich muss der Zustand wiederhergestellt werden, welcher bestünde, wenn der Unfall nicht eingetreten wäre.
Allerdings ist auch nach Auffassung des BSG die Leistungspflicht des Unfallversicherungsträgers dem Umfang nach begrenzt. Zwar sind bestimmte Brillen-Ausführungen medizinisch nicht unbedingt notwendig, können gleichwohl sinnvoll sein (z.B. Gleitsichtgläser, entspiegelte oder getönte Gläser); ausgeschlossen aber sind Brillen, die luxuriös gestaltet werden und im Wesentlichen nicht mehr dem Ausgleich der Behinderung, sondern der Zierde und dem Schmuck des Trägers dienen; das gilt auch für Ausstattungen, welche die beschädigte oder verlorene Brille nicht aufgewiesen hat.
Unter Berücksichtigung dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung verfahren die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung wie folgt:
Die Brillengläser werden in Höhe der tatsächlich nachgewiesenen Wiederherstellungskosten übernommen; bei diesem Betrag wird kein Zeitabschlag vorgenommen. Wenn die Kosten nicht belegt werden können, ist die Nennung des Optikers ausreichend.
Für das Brillengestell werden ohne Kostennachweis 100 Euro erstattet. Können die Kosten belegt werden, trägt die BG bis zu 250 Euro (darüber hinaus erfolgt also keine Erstattung). Auch bezüglich des Gestells findet ein Altersabschlag nicht statt.
Im Übrigen kann die Kostenübernahme für eine Brille, die unfallbedingt beschädigt worden oder verloren gegangen ist, ohne Vorliegen einer augenärztlichen Bescheinigung vorgenommen werden, wenn der Unternehmer der Berufsgenossenschaft eine Bestätigung über Beschädigung bzw. Verlust der Brille übersendet.

Assessor Rainer Morich, StBG




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