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Regelwerk muss angepasst werden

Am 3. Oktober 2002 trat die als Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) bekannte "Verordnung zur Rechtsvereinfachung im Bereich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, der Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und der Organisation des Arbeitsschutzes" in Kraft.
Sie regelt den Umgang mit Arbeitsmitteln im Betrieb neu und fasst eine Reihe bisher bestehender Verordnungen zusammen.
Als Folge steht das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk vor tief greifenden Veränderungen. Zur Zeit wird eine Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (BGV A1) erarbeitet, in der die Voraussetzung geschaffen werden soll, neben anderen einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften auch die Betriebssicherheitsverordnung zu integrieren und damit für die Überwachung und Beratung der Aufsichtspersonen zugänglich zu machen. Die Betriebssicherheitsverordnung berührt etwa 90 Prozent aller Unfallverhütungsvorschriften. Deshalb müssen die zur Zeit in Kraft befindlichen bzw. in Erarbeitung stehenden Vorschriften daraufhin überprüft werden, ob sie aktuell angepasst oder sogar ersatzlos außer Kraft gesetzt werden können.
Eine weitere Alternative wäre die Überführung wesentlicher Inhalte in BG-Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit.
Diese Maßnahmen sind notwendig, um Rechtsklarheit für die Betriebe zu schaffen und um Doppelregelungen zu vermeiden.
Der Überarbeitungsprozess wird sorgfältig und umfassend unter Federführung der BGZ vorgenommen und ist nicht kurzfristig abzuschließen.
Gleichzeitig werden die BG-Regeln daraufhin analysiert, welche geeignet erscheinen, um ins Technische Regelwerk zur Betriebssicherheitsverordnung aufgenommen zu werden. Hierbei wird eine enge Kooperation zwischen dem Betriebssicherheitsausschuss und den berufsgenossenschaftlichen Fachausschüssen angestrebt.




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