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Info-Veranstaltung für Ehrenamtliche

Mitglieder der Rentenausschüsse sowie des Widerspruchs- und Einspruchsausschusses der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft (StBG) nahmen am 19. und 20. September 2000 an einer Informationsveranstaltung in Mannheim teil.


Die Inhalte des berufsgenossenschaftlichen Verwaltungsverfahrens standen im Mittelpunkt dieser Informationsveranstaltung für die Mitglieder der Rentenausschüsse in den Sektionen unserer Berufsgenossenschaft sowie für die Mitglieder des Widerspruchs- und Einspruchsausschusses, der bei der Hauptverwaltung in Langenhagen eingerichtet ist. Dazu hatte die StBG diese Ehrenamtlichen im September nach Mannheim eingeladen. Leitende Mitarbeiter aus der Hauptverwaltung und den Sektionen informierten den interessierten und engagierten Teilnehmerkreis, der zum Teil aus "Altgedienten", zum Teil aus neu in die Ausschüsse berufenen Mitgliedern bestand. An dieser Info-Veranstaltung nahmen aber auch die beiden Vorsitzenden des Vorstands unserer Berufsgenossenschaft, Gerd Allers und Hans Enders sowie der Vorsitzende der Vertreterversammlung, Dieter Lasar, teil.
An seine Begrüßung schloss der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Ulrich Schmidt ein einleitendes Referat über die Handlungsfelder der berufsgenossenschaftlichen Selbstverwaltung an. Er sprach dabei das bewährte Zusammenwirken von Vertreterversammlung, Vorstand und Hauptgeschäftsführung ebenso an wie die Stellung der Rentenausschüsse sowie des Widerspruchs- und Einspruchsausschusses im Gesamtgefüge unserer Berufsgenossenschaft.
Nachdem dieser Rahmen gesetzt war, gingen die Referenten auf die Versicherungsfälle "Arbeitsunfall" und "Berufskrankheit" sowie auf das Beweisrecht in der gesetzlichen Unfallversicherung ein. In vielen Verwaltungsverfahren der BG, an denen die Rentenausschüsse beteiligt sind, geht es um die Anerkennung eines Versicherungsfalls bzw. die Höhe einer Verletztenrente. Dabei spielen die Grundsätze des Beweisrechts, zum Beispiel Beweiserleichterungen und Beweislast, häufig eine herausragende Rolle. Es war sicherlich nicht nur für die neuen Mitglieder der Ausschüsse interessant, hier eine zusammenhängende Darstellung geboten zu bekommen, die den jeweiligen Entscheidungsvorschlag in den Ausschusssitzungen nachvollziehbar macht. Die Vortragenden des zweiten Tages befassten sich unter anderem mit den Leistungen der medizinischen, beruflichen und sozialen Rehabilitation. Zwar ist die Entscheidung in diesem Bereich nicht den Rentenausschüssen vorbehalten, sondern den Sektionsgeschäftsführern übertragen. Die Durchführung der Rehabilitation ist aber zum einen von allgemeinem Interesse, weil sie einen der Schwerpunkte der berufsgenossenschaftlichen Arbeit darstellt. Das Vorhalten von BG-eigenen Kliniken, einem Netz von besonders qualifizierten und gesondert zugelassenen Ärzten (den sog. Durchgangsärzten) sowie die Steuerung des Heilverfahrens durch den Sachbearbeiter der BG sehr plastisch verdeutlicht durch die Metapher von der Spinne im Netz zwischen Leistungserbringern, Versichertem und sonstigen Beteiligten garantieren ein hohes Versorgungsniveau. Dies hat sogar positive Auswirkungen auf die medizinische Behandlung von krankenversicherten Patienten, weil der höhere Standard an vorgehaltenen Geräten und Personal auch ihnen zugute kommt. Zum anderen ist der Widerspruchs- und Einspruchsausschuss mit dem Bereich Rehabilitation befasst, wenn ein Versicherter Widerspruch z. B. gegen die Nichtgewährung eines orthopädischen Hilfsmittels in einer rechtlich nicht vorgesehenen Ausführung einlegt. Denn während die Rentenausschüsse Entscheidungen über einen Katalog von finanziell weitreichenden Maßnahmen meist im Zusammenhang mit der Verletztenrente treffen, entscheidet der Widerspruchs- und Einspruchsausschuss über jeden Widerspruch und Einspruch, ganz gleich, ob der angefochtene Bescheid von einem Rentenausschuss oder von der Verwaltung selbst erlassen worden ist.
Zuletzt wurde die Verfahrensseite angesprochen, indem ein Sektionsgeschäftsführer für die Rentenausschüsse sowie die für den Widerspruchs- und Einspruchsausschuss verantwortliche Mitarbeiterin der StBG den Verfahrensablauf erläuterten. Es wurden die Zulässigkeitsprüfung, die einzelnen Schritte der Begründetheitsprüfung und die Möglichkeit von Rechtsbehelfen, d. h. Widerspruch einzulegen oder Klage beim Sozialgericht einzureichen, dargestellt. Auch wurden die Befangenheitsgründe sowie die Besetzung der Ausschüsse angesprochen.
An den in der Regel monatlich stattfindenden Sitzungen nehmen jeweils ein Vertreter der Arbeitgeber und ein Vertreter der Versicherten teil. Bei ihnen liegt letztendlich die Entscheidung über die Gewährung oder Versagung einer Verletztenrente u.ä. Dass diese Entscheidung seitens der Ehrenamtlichen, die in ihrem
Beruf meist mit ganz anderen Fragestellungen zu tun haben, mit gutem fachlichen Hintergrund fundiert getroffen werden kann, war Anliegen dieser Info-Veranstaltung, die von den Teilnehmern mit großem Interesse aufgenommen und durch engagierte Beiträge und Fragen bereichert wurde.

Ansgar Spohr, StBG,
Tel. 05 11/ 72 57-9 11, Fax -9 90




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