Anschlussreform zur BGV A2 um zwei Jahre verschoben

Die zum 1. Januar 2009 vorgesehene Anschlussreform der Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ mit dem Ziel der Neuordnung der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Regelbetreuung für Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten (BGV A2, Anlage 2) wird um zwei Jahre bis zum 1. Januar 2011 verschoben. Damit reagieren das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Länder und die Unfallversicherungsträgerauf die Notwendigkeit, die bisher erarbeiteten
Reformansätze vor dem Hintergrund weiterer Fusionen bei den Unfallversicherungsträgern noch stärker zu harmonisieren, um letztlich für alle Betriebe konsistente Regelungen erzielen zu können.

Vorstand und Mitgliederversammlung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) haben sich vor diesem Hintergrund darauf verständigt, bei der anstehenden Novellierung der Anlage 2 zur BGV A2 die Regelungen im öffentlichen Bereich mit einzubeziehen und somit für Berufsgenossenschaften und Unfallkassen eine einheitliche UVV zur Umsetzung des Arbeitssicherheitsgesetzes zu erarbeiten. Gleichzeitig haben Vorstand und Mitgliederversammlung der DGUV die Berufsgenossenschaften und die Eisenbahn-Unfallkasse gebeten, die Befristung der Anlage 2 zur BGV A2/GUV-V A2 per Nachtrag um zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2010 zu verlängern.

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