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[Die Industrie der Steine + Erden]






Bürokratische Exzesse oder sachgerechte Prävention?

Willi Lange Nicht nur im Fußball liegen die Nerven blank. Die Sprache wird rauer - davon konnte sich die Fußballnation beim Interview des Teamchefs der Nationalmannschaft nach dem Islandspiel überzeugen. Auch aus der Hauptstadt sind gelegentlich drastische Töne zu vernehmen. Der Druck im Kessel steigt immer weiter an - so würde ein Ingenieur die Situation beschreiben. Da werden Korrekturen als Reformen verkauft - da wird Aktionismus vor überlegtes Handeln gestellt - da wird Bewährtes aufgegeben, wenn es gerade Mode ist.

Dabei vergisst die Politik zumeist eines: Wenn heute zu viel Bürokratie und zu viel Staat zu Recht kritisiert werden, so haben sich nicht Behörden, Ämter und Dienstleistungsinstitutionen auf wundersame Weise von selbst vermehrt - dies geschah vielmehr auf der Basis neuer und immer detaillierterer gesetzlicher Regelungen - geschaffen eben von jenen Politikern. Da ist es heute Mode, dass jedes Bundesland seine eigene Deregulierungs-Kommission beruft - 16 Mal in Deutschland! Doch selbstverständlich ist in den Ergebnisberichten kein Wort über die Anzahl der Bundesländer zu finden: 16 Parlamente - 16 oberste Landesbehörden - 16 Kommissionen - 16 Kampfhundeverordnungen!

Demgegenüber betreibt das Bundeskabinett Bürokratieabbau. Jüngstes Projekt: Modernisierung der Arbeitsstättenverordnung. Medienwirksam wird die Reduzierung von 58 auf 10 Paragraphen bekannt gegeben. Dass aber die jetzt fehlenden 48 Paragraphen in einem 15-seitigen Anhang nahezu unverändert enthalten sind, wird nicht erwähnt. Stattdessen prangert man "bürokratischen Exzesse" der Berufsgenossenschaften an. Die Regelung der Arbeitsschutzkennzeichnungs-Vorschriften etwa, die "zurzeit in mehr als 90 Unfallverhütungsvorschriften verstreut seien", habe man durch einen Verweis auf die europäische Richtlinie in der neuen Verordnung jetzt zusammengefasst. Dabei wird allerdings verschwiegen, dass ein Unternehmen niemals 90 verschiedene Kennzeichnungs-Vorschriften beachten musste, sondern dass hierzu für jedes Unternehmen gerade einmal eine Unfallverhütungsvorschrift galt. Es ändert sich also rein gar nichts! Ist das dann wirklich Bürokratieabbau?

Nicht dass wir uns falsch verstehen: Mehr Freiraum, mehr Eigenverantwortung, weniger Gängelung ist gut und richtig! So wollen wir für die Mitgliedsunternehmen der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft die Zahl der Paragraphen und Unfallverhütungsvorschriften drastisch reduzieren - voraussichtlich auf nur noch ein Drittel des bisherigen Umfangs! Wir dürfen aber auch eines nicht vergessen: Jeden Tag ereignen sich noch immer zu viele Arbeitsunfälle in den Betrieben. Und darum geht es im Kern! Die Frage ist, wie können wir verhindern, dass alle 30 Minuten ein Augenunfall in den Mitgliedsunternehmen der StBG eintritt. Natürlich nicht mit Paragraphen und Vorschriften - aber mit gemeinsamen Anstrengungen für eine bessere, noch wirksamere Prävention. Und so möchte ich zum Schluss Ihren Blick auf das Wesentliche lenken: Auf unsere neue Kampagne gegen Augenverletzungen. Mit unserem neuen, durch die Republik rollenden Augenmobil, mit unserer BAUZ-Zeitung für die Beschäftigten und mit unseren Sachinformationen für Unternehmer und Sicherheitsfachkräfte machen wir Ihnen ein Angebot, mit dem wir nach meiner Überzeugung wirklich weiterkommen werden. Nutzen Sie es bitte!



Ihr
Willi Lange






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