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Neue Gebühren für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach den Berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen

Steinschleifer Seit 1992 waren die speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen ebenso wie die Kosten der Heilbehandlung nach den Gebühren der sog. UV-GOÄ abzurechnen. Während für den Bereich der Heilbehandlung anlässlich Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten die UV-GOÄ ab 1.5.2001 in angepasster Form weiter gilt, enthält das Sozialgesetzbuch VII (Unfallversicherungsrecht) keine entsprechenden Regelungen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge. Grundlage für die Abrechnung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen ist daher inzwischen die amtliche Gebührenordnung für Ärzte – GOÄ – in der Fassung vom 18.12.1995 – sog. GOÄ 1996.
Nach der GOÄ 1996 ist der Arzt gehalten, die arbeitsmedizinischen Leistungen nach dem einfachen Gebührensatz dieses Gebührenverzeichnisses abzurechnen, wenn ein öffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet. Die Steinbruchs-Berufsgenossenschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts trägt die Kosten der speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen, wenn diese nach der Berufsgenossenschaftlichen Vorschrift „Arbeitsmedizinische Vorsorge“ (BGV A4) in Verbindung mit deren Anlage 1 vorgeschrieben sind.
Es empfiehlt sich, dass Sie bei Vereinbarung eines Untersuchungstermins dem ermächtigten Arzt die Kostenregelung vor Augen führen, indem Sie ihm eine Kopie der Übersicht der abrechenbaren Leistungen zukommen lassen.
Außerdem bitten wir, unbedingt darauf hinzuweisen, dass die Steinbruchs-Berufsgenossenschaft, Hauptverwaltung, Langenhagen, Kostenträger ist. Die Abrechnung kann durch den ermächtigten Arzt direkt mit uns vorgenommen werden. (Wenn der Arzt von Ihnen nicht informiert wird, dass wir Kostenträger der Untersuchung sind, ist er berechtigt, statt des einfachen Gebührensatzes Ihnen Steigerungsfaktoren bis zum 3,5-fachen des einfachen Gebührensatzes zu berechnen!)
Versicherte in unseren Mitgliedsunternehmen sind schwerpunktmäßig einer Exposition gegenüber mineralischem Staub und Lärm ausgesetzt. Wir haben daher für die hier erforderlich werdenden Untersuchungen nach G 1.1 (silikogener Staub), G 1.2 (asbestfaserhaltiger Staub), G 1.3 (keramikfaserhaltiger Staub) sowie G 20 (Lärm) Gebührenübersichten erstellt, die Sie bei Beauftragung eines ermächtigten Arztes verwenden können. Die Gebührenübersichten sind im Internet abrufbar unter http://www.stbg.de/sich_ges/av/index.html .
Dort finden Sie außerdem Gebührenübersichten für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach weiteren Berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen (z. B. G 8 Benzol, G 26 Atemschutzgeräte, G 40 krebserzeugende Gefahrstoffe), die ebenfalls bei Versicherten aus unseren Mitgliedsunternehmen verpflichtend sein können. Wenn Sie nicht über einen Internetanschluss verfügen, können Sie die Gebührenübersichten (bitte den jeweiligen Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz angeben) bei uns anfordern. Da die Gebühren für die in den neuen Bundesländern und im Ostteil Berlins erbrachten Leistungen auf 86 Prozent begrenzt sind, ist bei den Gebührenübersichten jeweils zwischen alten und neuen Bundesländern unterschieden. Für die ärztliche Rechnungstellung ist der Ort entscheidend, wo die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung durchgeführt wurde.
Damit wir gegebenenfalls die Kostenbegleichung vornehmen können, ist es besonders wichtig, dass Sie uns bei allen Untersuchungen (außer G 1.1, G 1.2, G1.3) nach der Durchführung eine Kopie der ärztlichen Bescheinigung bzw. die Ausfertigung für uns umgehend zusenden.

Für die Beachtung dieser Ausführungen sind wir Ihnen dankbar.



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