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Die Neuordnung des berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerkes



Die Neuordnung des berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerkes zielt darauf ab, die Überschaubarkeit und Transparenz zu verbessern, eine Straffung und Rechtsbereinigung zu erwirken, die Akzeptanz zu fördern sowie die Qualität und Aktualität zu gewährleisten.

Das Drei-Ebenen-Modell
Die Struktur des Vorschriften- und Regelwerkes geht aus dem Drei-Ebenen-Modell Abb. 1 (79,1 KB) hervor.
In der ersten Ebene sind BG-Vorschriften für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit vorgesehen, die im Fachausschuss erarbeitet und von der Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft als autonomes Satzungsrecht erlassen werden. Neu ist, dass sie nicht mehr mit Durchführungsanweisungen ergänzt werden, aber ihnen zum besseren Verständnis eine ausführliche Begründung beigefügt wird. Die zweite Ebene weist BG-Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit auf, die ebenfalls im Fachausschuss erarbeitet werden. Die dritte Ebene stellt BG-Informationen dar, die von einer oder mehreren BGen mit oder ohne Beteiligung eines Fachausschusses erarbeitet und in der Verantwortung einer Berufsgenossenschaft (oder ARGE) veröffentlicht werden.
Mit der neuen Struktur wurde gleichzeitig eine neue Bezeichnung eingeführt. In Orientierung am Drei-Ebenen-Modell lautet sie:

  • BG-Vorschrift
  • BGV- BG-Regel
  • BGR- BG-Information
  • BGI

Nicht zu den BG-Regeln oder BG-Informationen gehören Grundsätze für die Prüfung von technischen Arbeitsmitteln oder arbeitsmedizinische Grundsätze, deshalb werden zusätzlich noch

  • BG-Grundsätze BGG

besonders bezeichnet.

Um die Transparenz und Übersichtlichkeit noch weiter zu optimieren, wurden die Vorschriften in vier fachlich differenzierende Kategorien BGV A, B, C oder D eingeteilt und den Regeln, Informationen und Grundsätzen bestimmte Nummernblöcke zugeordnet, die bewirken, daß ein über die Kurzbezeichnung hinausgehendes weiteres Unterscheidungsmerkmal vorhanden ist.

BG-Vorschriften

Die neuen BG-Vorschriften sind Unfallverhütungsvorschriften im Sinne von 15 SGB VIl [3]. Sie enthalten Anforderungen an die Arbeitsumgebung, an Arbeitsverfahren und an Arbeitsmittel im nicht harmonisierten Bereich sowie an Verhaltensweisen der Versicherten und an die Arbeitsschutzorganisation. Dabei ist die gesamte Arbeitsorganisation im Betrieb zu berücksichtigen.Die Regelungsbereiche neuer Vorschriften sollen vorzugsweise tätigkeitsorientiert betrachtet werden, um dem ganzheitlichen Ansatz im Arbeitsschutz gerecht zu werden. Sie sollen auf Wiederholungen von Festlegungen in anderen Vorschriften verzichten und keine in die fachliche Tiefe gehenden Detailregelungen aufweisen, sondern Forderungen enthalten, die für den Anwender auch ohne Durchführungsanweisungen verständlich und klar formuliert sind. Die Leitlinie heißt: So konkret wie möglich - aber so abstrakt wie nötig. BG-Vorschriften enthalten zukünftig keine Durchführungsanweisungen mehr. Damit soll vermieden werden, daß den in den Durchführungsanweisungen enthaltenen Lösungsvorschlägen und Konkretisierungen eine nicht bestehende Rechtsverbindlichkeit von Anwenderseite unterstellt wird.

Auswirkungen bei der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft
Seit April 1999 werden alle Neuveröffentlichungen bei der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft unter der neuen Bezeichnung herausgegeben. Alle übrigen BG-Vorschriften (Unfallverhütungsvorschriften) und sonstigen Druckschriften werden anlässlich einer Überarbeitung bzw. eines Nachdruckes auf die neue Bezeichnung umgestellt. Bis zur vollständigen Umstellung sind alle Druckschriften der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft auch unter der bisherigen Ordnungs- bzw. VBG-Nr. erhältlich.

Die Neugliederung und neue Bezeichnung der für die Steinbruchs-Berufsgenossenschaft erlassenen BG-Vorschriften (Unfallverhütungsvorschriften) gehen aus der Abb. 2 (37,3 KB) hervor.

Das bisherige ZH/1 -Verzeichnis und das VBG-Verzeichnis gibt es nicht mehr. Sie wurden zusammengefasst zum BGVR-Verzeichnis (Berufsgenossenschaftliches Vorschriften- und Regelwerk).
In dem BGVR-Verzeichnis sind alle BG-Vorschriften (BGV), BG-Regeln (BGR), BG-Informationen (BGI) und sonstige Schriften aller gewerblichen Berufsgenossenschaften mit der neuen und der alten Bezeichnung aufgeführt. Sie können es bei Ihrer Sektion oder im Geschäftsbereich Prävention der Hauptverwaltung der StBG unter der Fax-Nr. 0511 / 7257-790 oder per E-Mail anfordern.





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