www.steine-und-erden.net > 2001 > Ausgabe 4/01 > BGen in Europa – ein Zukunftsmodell!

[Die Industrie der Steine + Erden]






BGen in Europa – ein Zukunftsmodell!

Willi Lange Europa bestimmt unser Leben mehr und mehr. Man mag es bedauern oder begrüßen – dies ist ein unumkehrbares Faktum. Jeder Einzelne spürt es am eigenen Leib, die Parlamente und Regierungen spüren es, denn was sie heute beschließen, ist in vielen Fällen nur noch die Umsetzung von europäischem in nationales Recht. Auch die Hersteller von Maschinen müssen bei der Gestaltung ihrer Produkte, insbesondere hinsichtlich der icherheitstechnik, heute europäisch denken – siehe CE-Zeichen.
Eine der letzten Enklaven, die sich der europäischen Regelungswut bislang entziehen konnten, schienen die sozialen Sicherungssysteme der Mitgliedsstaaten zu sein. Diesen Bereich zu regeln, sollte vollständig in der Obhut der nationalen Regierungen bleiben. Also ging man davon aus, dass das deutsche System der sozialen Sicherung – und die Berufsgenossenschaften sind ein Teil davon – unangetastet bleibt. Über den Vertrag von Amsterdam erfolgte inzwischen jedoch eine Zuständigkeitsausweitung der EU in diesem Bereich. Das Ziel lautet, die sozialen Sicherungssysteme langfristig zu sichern und zu modernisieren sowie vergleichbare Sozialstandards für alle Bürger in Europa zu gewährleisten.
Nun nimmt das berufsgenossenschaftliche System in Europa eine Sonderstellung ein: Zwar gibt es in Ländern wie Österreich oder Luxemburg Systeme mit vergleichbaren Merkmalen, in vielen anderen europäischen Ländern sind dagegen Branchensysteme, die von den Betroffenen selbstverwaltet gesteuert werden, unbekannt. Die erforderlichen Entschädigungen werden aus großen, teilweise staatlich finanzierten Töpfen, geleistet. Aus diesem Grunde sah so mancher Experte bereits dunkle Wolken über das berufsgenossenschaftliche System heraufziehen.
Inzwischen sehen wir aber etwas klarer: Die rechtlichen Eingriffsmöglichkeiten der EU auf die sozialen Sicherungssysteme sind nach wie vor begrenzt – es gilt das Subsidiaritätsprinzip. Im Rahmen eines Verfahrens, welches sich „offene Koordinierung“ nennt, sollen nun die Mitgliedsstaaten veranlasst werden, in anderen Mitgliedsstaaten festgestellte „vorbildliche Verfahren“ zu übernehmen. Das Ziel ist, diejenigen Organisationsformen herauszufiltern, die als „best practices“ gelten können. Dabei werden als „modern“ vor allem solche angesehen, die einen aktiven Beitrag zur Steigerung der Erwerbsquote und der Beschäftigungsfähigkeit des Einzelnen leisten können. Systeme, die ausschließlich kompensatorisch, also entschädigend agieren, werden als veraltet betrachtet.
Gerade das berufsgenossenschaftliche System erfüllt aber genau die jetzt europäisch gestellten Anforderungen: Durch die branchenspezifische Gliederung kann man den relevanten Unfall- und Erkrankungs-Ursachen auf die Spur kommen. Effiziente Prävention ist ein erstrangiges Mittel, um die Erwerbsquote zu sichern. Die vielfältigen Maßnahmen der medizinischen und beruflichen Rehabilitation leisten nach Arbeitsunfällen einen erheblichen Beitrag zur Erhaltung beziehungsweise Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und schließlich verhindern die Maßnahmen der sozialen Rehabilitation die soziale Ausgrenzung.
Fazit: Das deutsche System mit dem „Alles aus einer Hand“-Verbund entspricht den europäischen Modernisierungsansprüchen am besten. Es ist also kein Auslauf-, sondern ohne Zweifel auch in Europa ein Zukunftsmodell!

Ihr
Willi Lange




Inhaltsverzeichnis Ausgabe 4/01 | Zurück zu unserer Homepage