Arbeitssicherheit

Türkei ratifiziert ILO-Konvention zum Arbeitsschutz in Bergwerken

Auf dem Weg zu mehr Arbeitsschutz

Die Türkei hat die „Safety and Health in Mines Convention, 1995 (No. 176)“ der International Labour Organization (ILO) ratifiziert und ist damit der 30. ILO-Mitgliedstaat, der diesen wichtigen Schritt vollzogen hat.

Die Konvention zielt darauf ab, die Sicherheit und Gesundheit von Bergleuten weltweit zu verbessern. Zusammen mit der zeitgleich durch die türkische Regierung ratifizierten „Safety and Health in Construction Convention, 1988 (No. 167)“ sollen Millionen von türkischen Arbeitnehmern in riskanten Beschäftigungsfeldern von verbesserten Arbeitsbedingungen profitieren.

Anlässlich der Entscheidung der türkischen Regierung am 23. März 2015 erklärte Faruk Çelik, der Minister für Arbeit und soziale Sicherheit in der Türkei: „Ich freue mich sehr, die ILO darüber zu informieren, dass die Türkei die Konventionen 167 und 176 ratifiziert hat. Zusätzlich zu diesen Konventionen zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz hat die Türkei bereits die Konventionen 155, 161 und 187 ratifiziert. Die Ratifikation all dieser Konventionen seit 2004 dokumentiert das Bekenntnis der Türkei, internationale Normen und Standards zu erreichen. Die türkische Arbeitsschutzgesetzgebung wurde überprüft und in 2012 vollständig erneuert durch das Arbeitsschutzgesetz Nummer 6331 in Übereinstimmung mit ILO-Konventionen und Richtlinien der Europäischen Union, was die Türkei in die Lage versetzte, verwandte ILO-Konventionen ohne zu zögern zu ratifizieren. Das derzeitige Hauptproblem ist das Fehlen einer Sicherheitskultur in der Gesellschaft, mehr als fehlende Gesetzgebung oder Regulierung in verschiedenen Branchen. Bis heute haben wir in allen 81 Provinzen der Türkei Seminare und Konferenzen durchgeführt, in denen es um aktuelle rechtliche Veränderungen und die Wichtigkeit des Arbeitsschutzes ging. Ich bin dem ILO-Generaldirektor für die fortwährende Kooperation zwischen der Türkei und der ILO dankbar, insbesondere auf dem Gebiet Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz. Gemeinsam mit der ILO und der Internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) haben wir den 19. Weltkongress für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz im Jahr 2011 in Istanbul organisiert und ausgerichtet.“

Faruk Çelik, der Minister für Arbeit und soziale Sicherheit der Türkei (links) und Guy Ryder, Generaldirektor des International Labour Office
Faruk Çelik, der Minister für Arbeit und soziale Sicherheit der Türkei (links) und Guy Ryder, Generaldirektor des International Labour Office // Foto: ILO

Zentrales Thema

Mit Bezug auf die G20-Präsidentschaft der Türkei im Jahr 2015 erklärte Minister Çelik, dass die Türkei den Arbeitsschutz als eines der Themen definiert hat, die während des ganzen Jahres erörtert werden. Anlässlich des Erhalts der Ratifikationsurkunden sagte Guy Ryder, Generaldirektor der ILO: „Ich freue mich sehr, dass die Türkei nun zu den Mitgliedstaaten zählt, die die Konventionen No.167 und No.176 ratifiziert haben, ergänzend zu den Ratifikationen der Occupational Safety and Health Convention, 1981 (No. 155), der Occupational Health Services Convention, 1985 (No. 161) und des Promotional Framework for Occupational Safety and Health Convention, 2006 (No. 187). Diese Ratifizierungen unterstreichen das Engagement der Regierung der Türkei bei der Verfolgung und Stärkung der Bemühungen um die Entwicklung und Förderung einer Arbeitsschutzkultur im Land auch in zwei der gefährlichsten Branchen, Bau und Bergbau.“

Erste Schritte sind gemacht

Im Mai letzten Jahres begannen die ILO, die Regierung der Türkei und die Sozialpartner einen Prozess zur Entwicklung einer „Dreiparteien-Roadmap“ für die Verbesserung der Sicherheit und Gesundheit vor allem im Bergbausektor. Eine erste Diskussion zu diesem Fahrplan wurde beim „National Tripartite Meeting“ im Oktober 2014 geführt. Seit Anfang 2015 bietet die ILO den Akteuren in der Türkei technische Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung der Roadmap vor dem Hintergrund des strategischen Rahmens zur „Third National Policy“ (2014-2018). Die Ratifizierung der Konventionen No. 167 und 176 bildet einen wichtigen Schritt zur Gewährleistung von besseren Arbeitsschutzbedingungen im Bergbau und im Baugewerbe.

Bergbau in türkischer Mine
Bergbau in türkischen Minen war bislang oft mit hohen Risiken für Leben und Gesundheit der Kumpel verbunden. Als Mitgliedsstaat der ILO will die Türkei ihre Bergbaubetriebe nun auf hohes internationales Sicherheitsniveau trimmen. // Foto: Kovalenko Inna - Fotolia.com
Die ILO

Die International Labour Organization (ILO, deutsch auch Internationale Arbeitsorganisation) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Ihr Auftrag ist es, soziale Gerechtigkeit sowie Menschen- und Arbeitsrechte zu befördern. Die ILO begann ihre Tätigkeit 1919 auf der Friedenskonferenz in Versailles. Heute hat sie 185 Mitgliedsstaaten.

Die von der ILO verabschiedete „Dreigliedrige Grundsatzerklärung über multinationale Unternehmen und Sozialpolitik“ versteht sich als Richtlinie sowohl für multinationale Unternehmen, Regierungen sowie Sozialpartner (Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände). Hierfür wird auch die Bezeichnung „dreigliedrig“, englisch „tripartite“ verwendet.


Die ILO-Konventionen

Die ILO entwickelt internationale Arbeitsstandards weiter. Dazu erarbeitet sie rechtsverbindliche Übereinkommen (Konventionen) sowie Empfehlungen an die Mitgliedstaaten. Der Fokus liegt auf verschiedenen Gebieten des Arbeitsrechtes wie Standards für den Mutterschutz, Schutz von temporären Angestellten, Altersgrenzen für bestimmte Arbeiten. Insgesamt existieren bis heute 188 Übereinkommen und 198 Empfehlungen. Übereinkommen begründen nach Ratifizierung durch die hierfür zuständigen Stellen eines Mitgliedstaates rechtliche Verpflichtungen. Empfehlungen sollen lediglich Orientierungshilfe für die Politik geben. Mitglieder müssen der ILO über die Umsetzung der von ihnen ratifizierten Übereinkommen sowie über den Stand ihrer nationalen Gesetzgebung in Bezug auf das Arbeitsrecht und den Arbeitsschutz regelmäßig Bericht erstatten.

Die Regierung der Türkei hinterlegt mit dem Internationalen Arbeitsamt die Ratifikationsurkunden. Sie ist der 30. ILO Mitgliedsstaat, der die Konvention Arbeitsschutz in Bergwerken, 1995 (Nr 176) ratifiziert hat, und der 27. Mitgliedstaat zur Konvention Arbeitsschutz im Bauwesen, 1988 (Nr 167). Insgesamt heute hat die Türkei 59 internationalen Arbeitsübereinkommen ratifiziert.

Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.ilo.org/dyn/normlex/en/f?p=1000:11200:0::NO:11200:P11200_COUNTRY_ID:102893


 
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