Umlage 2006

Der Vorstand der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft hat in seiner Sitzung am 12. April dieses Jahres die Umlagerechnung des Jahres 2006 abgenommen. Die Beratungen ergaben folgende Beschlussfassungen:

1. Der Beitragsfuß zur Umlage nach Gefahrklassen beträgt 6,11 (Vorjahr: 7,20) nach folgender Berechnung:

Umlagesoll   93.571.815,99 €  
Anteil fremdartiger Nebenunternehmen   -10.827.484,28 €  
restliches Umlagesoll
Beitragseinheiten
  82.744.331,71 €
13.542.443.815
1000


2. Der Beitragssatz für die gefahrklassenunabhängige Umlage beträgt 5,5851 (Vorjahr: 5,5798) nach folgender Berechnung:

Solidar-Umlagesoll = 18.308.014,73 € x 1000
anrechnungsfähiges Entgelt* = 3.278.065.673

* Ohne Entgeltsummen, die für fremdartige Nebenunternehmen nach den Beitragssätzen der an sich fachlich zuständigen Berufsgenossenschaften eingehoben werden.

 

3. Der Beitragssatz für den Anteil am Insolvenzgeld beträgt 1,3929 (Vorjahr: 2,0474) nach folgender Berechnung:

Anteil Insolvenzgeld = 5.016.721,35 € x 1000
anrechnungsfähiges Entgelt** = 3.601.671.011

** Ohne die Versicherungssummen der freiwillig Versicherten sowie die Entgelte der Versicherten in den Unternehmen, die nach Insolvenzeröffnung durch einen Insolvenzverwalter weitergeführt wurden.

 

4. Der Beitragsvorschuss 2007 wird auf 100 Prozent des Gesamtumlagebeitrags 2006 festgesetzt (Vorjahr: 105 Prozent). Auferlegte Beitragszuschläge bleiben dabei unberücksichtigt.

Ratenzahlungen zum 1. Juni – 15. September – 1. Dezember dieses Jahres wurden eingeräumt.

Zahlungen und Schriftwechsel in Beitragsangelegenheiten richten Sie bitte unter Angabe Ihrer Mitgliedsnummer an die Hauptverwaltung, Postfach 10 15 40, 30836 Langenhagen.

Einzahlungskonto: Norddeutsche Landesbank Hannover, Konto Nummer 101 358 711, Bankleitzahl 250 500 00.

 

Bemerkungen zur Umlage 2006

Allgemeines

Die Berufsgenossenschaften bringen die Mittel zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben im Wege der nachträglichen Bedarfsdeckung durch Beiträge auf. Der Bedarf wird nach Ablauf eines Geschäftsjahres in Form der Umlagerechnung ermittelt, indem Ausgaben und Einnahmen gegenübergestellt werden. Die Differenz aus dieser Rechnung ist das Umlagesoll, welches auf die zugehörigen Unternehmer nach Maßgabe des Unternehmensumfanges (anrechnungsfähiges Entgelt) und der Unternehmensgefahr (Veranlagung nach Gefahrklassen) umgelegt wird.

Seit dem Umlagejahr 2005 lässt das Gesetz zu, bis maximal 30 v.H. der Gesamtaufwendungen für Renten, Sterbegeld und Abfindungen, bei welchen die erstmalige Feststellung mehr als fünf Jahre zurückliegt (Alt-Renten), solidarisch, das heißt ohne Berücksichtigung des Grades der Unfallgefahr und nur nach Höhe der beitragspflichtigen Entgelte, auf die Unternehmer umzulegen. Werden von diesen Aufwendungen mehr als 20 v.H. solidarisch umgelegt, senkt sich darüber hinaus der Grenzwert für die Ausgleichsberechtigung beim Lastenausgleich zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften vom 4,5-fachen auf das 3-fache des durchschnittlichen Rentenlastsatzes ab.

Neben dem Bedarf der Berufsgenossenschaft ist von den Unternehmern der Anteil am Insolvenzgeld (§§ 358 ff. SGB III) und im Fall einer Ausgleichspflicht der Anteil am Lastenausgleich (§§ 176 ff. SGB VII) – jeweils im Wege einer separaten Umlage – aufzubringen.

Wirtschaftliche Entwicklung 2006 und Prognose für das Jahr 2007

2006 hat die Baukonjunktur deutlich zugelegt, und die Nachfrage nach Baumaterialien ist so stark gestiegen, dass es partiell zu Lieferengpässen kam. Die Baustoffhersteller profitierten aber in sehr unterschiedlichem Maß von diesem Aufschwung und leiden teilweise immer noch unter Überkapazitäten.

Für 2007 macht sich indessen sowohl beim Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V. als auch beim Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. hinsichtlich des Wachstumskurses trotz Mehrwertsteuererhöhung gedämpfter Optimismus breit.

Der Umfang des Berufsgenossenschaftsbeitrags muss allerdings unabhängig von der auftrags- und ertragsorientierten Branchenentwicklung betrachtet werden, weil er allein von der Höhe des Umlagesolls und der Höhe der beitragspflichtigen Entgelte bestimmt wird.

Umlage zur Berufsgenossenschaft

Der Vorstand hat auch für das Jahr 2006 von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, zwei verschiedene Umlagen für den Bedarf der Berufsgenossenschaft durchzuführen.

  1. Umlage nach Gefahrklassen

    Die beitragspflichtigen Entgelte sind erstmals seit 1996 nicht zurückgegangen. Sie entwickelten sich von rd. 3,632 Mrd. € auf rd. 3,638 Mrd. €. (+0,17 v.H.). Die aus den Entgelten resultierenden Beitragseinheiten (BE), berechnet auf der Basis des bis zum 31.12.2006 gültigen Gefahrtarifs, sind um 0,31 v.H. von rd. 13,500 Mrd. BE auf rd. 13,542 Mrd. BE leicht angestiegen.

    Durch die Organisationsreform der gesetzlichen Unfallversicherung und den am 28.11.2006 gefassten Beschluss der Vertreterversammlung, Fusionsverhandlungen zu führen, entstand eine veränderte Ausgangslage, welche den Vorstand dazu veranlasste, vorhandene Eigenkapitalreserven stärker als bisher zur Beitragsstützung einzusetzen. Durch diese Maßnahme konnte der gefahrklassenorientierte Beitrag gegenüber dem Vorjahr um rd. 15 v.H. gesenkt werden.

  2. Gefahrklassenunabhängige Umlage (interner Solidarausgleich)

    Zur Erreichung der Ausgleichsberechtigung beim Lastenausgleich zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften hat der Vorstand in seiner Sitzung am 12.10.2006 beschlossen, 23 v.H. der Altrenten, das sind rd. 18,4 Mio. €, bei Durchführung der Umlage 2006 ohne Berücksichtigung der Unfallgefahr auf die Unternehmer umzulegen[1]. Im Gegenzug erhielt die Steinbruchs-Berufsgenossenschaft von den ausgleichspflichtigen Berufsgenossenschaften eine Entlastung in Höhe von rd. 13,5 Mio. €, welche in die Umlage nach Gefahrklassen eingeflossen ist.

Das Umlagesoll zur Berufsgenossenschaft beläuft sich danach auf rd. 111,9 Mio. € (2005: rd. 126,7 Mio. €) und unterteilt sich in die Umlage nach Gefahrklassen in Höhe von rd. 93,6 Mio. € und in die gefahrklassenunabhängige Umlage in Höhe von rd. 18,3 Mio. €. Der Beitrag zur Berufsgenossenschaft insgesamt – also der gefahrklassenorientierte und der gefahrklassenunabhängige Anteil zusammen – ist gegenüber dem Vorjahr um rd. 12 v.H gesunken.

Umlage zum Lastenausgleich (LA)

Die gewerblichen Berufsgenossenschaften haben übermäßige Belastungen an Renten oder Entschädigungsleistungen untereinander auszugleichen, wenn die Renten- oder die Entschädigungsbelastung einer Berufsgenossenschaft deutlich vom Durchschnitt aller Berufsgenossenschaften abweicht (§§ 177 ff. SGB VII).

Für die Steinbruchs-Berufsgenossenschaft bestand 2006 keine Ausgleichspflicht[2].

Umlage zum Insolvenzgeld (InsG)

Seit Einführung des „Gesetzes über Konkursausfallgeld“ im Jahr 1974 sind die Aufwendungen für das Insolvenzgeld der Bundesagentur für Arbeit durch die deutsche Wirtschaft über die Berufsgenossenschaften als Inkassostellen zu erstatten. Der Forderungsbetrag der Bundesagentur für Arbeit für Insolvenzgeld-Zahlungen betrug für das Jahr 2006 insgesamt rd. 0,8 Mrd. € (2005 = rd. 1,2 Mrd. €). Auf die Höhe des Insolvenzgeldes haben weder die Berufsgenossenschaften noch die Bundesagentur für Arbeit Einfluss. Die Gründe für die Höhe sind vielmehr in der wirtschaftlichen Entwicklung zu suchen.

Der auf die Unternehmer umzulegende Anteil der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft am Insolvenzgeld beläuft sich 2006 auf rd. 5,0 Mio. € (2005: 7,3 Mio. €). Der Beitrag für das Insolvenzgeld wird ohne Berücksichtigung der Unfallgefahr allein nach den beitragspflichtigen Entgelten berechnet. Ein Freibetrag ist hier vom Gesetzgeber nicht eingeräumt.



[1] s.a. „Allgemeines“

[2] s.a. „Umlage zur Berufsgenossenschaft“

Die Umlage 2006 als PDF-Datei

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