Der neue Gefahrtarif der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen

Der neue Gefahrtarif der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft – gültig zur Berechnung der Beiträge ab dem 1. Januar 2007 – war bereits an dieser Stelle in Heft 1/2007 ausführlich erläutert worden. Einerseits werden sich die neuen Gefahrklassen wie dargelegt zwar erst bei der Beitragsberechnung für das Jahr 2007 im Frühjahr 2008 auswirken. Weil aber andererseits die Auswirkungen auf den Umlagebeitrag bereits vorher schon vielfach relevant und von Interesse sind, hatten wir versucht, die Auswirkungen der neu festgestellten Gefahrklassen auf zukünftige Umlagebeiträge anhand einer so genannten Probeumlage zu prognostizieren.

Dabei wird auf der Grundlage der Entgeltsummen sowie des Umlagesolls der letzten Umlage im Zusammenhang mit den neu festgestellten Gefahrklassen fiktiv ein neuer Beitragsfuß ermittelt, welcher dann prospektiv zusammen mit den neuen Gefahrklassen einen Eindruck hinsichtlich der zukünftigen Beitragsentwicklung vermitteln soll. Zum damaligen Zeitpunkt war noch hinsichtlich der relevanten Entgeltsummen sowie des Umlagebetrages von den Verhältnissen des Jahres 2005 auszugehen. Nach der Feststellung der maßgeblichen Zahlen für das Umlagejahr 2006 haben wir auf dieser Basis unsere Probeberechnungen aktualisiert und möchten Ihnen auch diese Ergebnisse vorstellen.

Im Vergleich der Umlagejahre 2005 bis 2007 wird noch einmal sehr deutlich, dass im Rahmen der Umlage 2006 alle Gefahrtarifstellen – bei der letztmaligen Anwendung des Gefahrtarifs 2002 – von der Absenkung des Beitragsfußes partizipieren konnten und gegenüber dem Umlagejahr 2005 durchweg geringere Beitragssätze zur Anwendung kamen. Ursache für diese nennenswerte Entlastung ist zum einen der zwischen allen Berufsgenossenschaften durchgeführte Solidarausgleich (Lastenausgleichsverfahren). Zum anderen sind diese Entlastungen dauerhaft nur möglich, weil durch die erfolgreiche Präventionsarbeit der vergangenen Jahre die Anzahl der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie die damit verbundenen Kosten in den Mitgliedsunternehmen der Steinbruchs-BG deutlich reduziert werden konnten. Nicht zuletzt ist durch die verantwortungsvolle und vorsorgende Finanzpolitik unserer Berufsgenossenschaft in den zurückliegenden Jahren die aufgezeigte Beitragsreduzierung zum jetzigen Zeitpunkt ermöglicht worden. Weitere nennenswerte Entlastungen werden nach dieser aus eigener Kraft realisierten Beitragsreduzierung nur dann zu erwarten sein, wenn die Politik die in Aussicht genommenen Reformen des Leistungsrechts umsetzt.

Aus der letzten Spalte unserer Übersicht ist ersichtlich, dass auch die durchgeführte Probeumlage mit den Entgelten und dem Umlagesoll des Jahres 2006 sowie den Gefahrklassen 2007 im Vergleich zum Umlagejahr 2005 zu diesem positiven Ergebnis kommt. Natürlich lässt sich jetzt noch nicht voraussagen, wie sich der Beitrag für das Jahr 2007 tatsächlich gestalten wird. Fraglich ist zum einen, wie sich das Umlagesoll, also die Differenz zwischen den Ausgaben und den Einnahmen der Berufsgenossenschaft, in diesem Jahr entwickeln wird. Was die der Berufsgenossenschaft nachzuweisenden Entgelte anbelangt, besteht allerdings angesichts der anziehenden Wirtschaft weiterhin Grund zum Optimismus. Wenn die Ausgaben der Steinbruchs-Berufs­genossenschaft – was zu erwarten ist – weiter zurückgehen, muss sich ein Verharren der Entgeltsummen auf dem bisherigen Niveau oder gar eine Steigerung zwangsläufig positiv auf die Höhe des Beitrags auswirken.

Dr. rer. oec. Andreas Ostertag, StBG

Die Probeumlage als PDF-Datei