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[Die Industrie der Steine + Erden]






Umlage 2005

Der Vorstand der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft hat in seiner Sitzung am 6. April dieses Jahres die Umlagerechnung des Jahres 2005 abgenommen. Die Beratungen ergaben folgende Beschlussfassung:

1. Der Beitragsfuß zur Umlage nach Gefahrklassen beträgt 7,20 nach folgender Berechnung:

Umlagesoll   108.332.754,43 €  
Anteil fremdartiger Nebenunternehmen   -11.130.375,74 €  
restliches Umlagesoll
Beitragseinheiten
  97.202.378,69 €
13.500.330.374
· 1000


2. Der Beitragssatz für die gefahrklassenunabhängige Umlage beträgt 5,5798 nach folgender Berechnung:

Solidar-Umlagesoll = 18.317.974,82 € · 1000
anrechnungsfähiges Entgelt* = 3.282.945.750

* Ohne Entgeltsummen, die für fremdartige Nebenunternehmen nach den Beitragssätzen der an sich fachlich zuständigen Berufsgenossenschaften eingehoben werden.


3. Der Beitragssatz für den Anteil am Insolvenzgeld beträgt 2,0474 nach folgender Berechnung:

Anteil Insolvenzgeld = 7.349.139,84 € · 1000
anrechnungsfähiges Entgelt** = 3.589.588.033

**   Ohne die Versicherungssummen der freiwillig Versicherten sowie die Entgelte der Versicherten in den Unternehmen, die nach Insolvenzeröffnung durch einen Insolvenzverwalter weitergeführt wurden.



4. Der Beitragsvorschuss 2006 wird auf 105 Prozent*** des Gesamtumlagebeitrags 2005 festgesetzt. Auferlegte Beitragszuschläge bleiben dabei unberücksichtigt.
***   Wegen der Stützung des Beitragsfußes 2005 (= künstliche Reduzierung des rechnerischen Umlagesolls) erfolgt eine Liquiditätssicherung.



Ratenzahlungen zum

1. Juni - 15. September - 1. Dezember

dieses Jahres wurden eingeräumt.

Zahlungen und Schriftwechsel in Beitragsangelegenheiten richten Sie bitte unter Angabe Ihrer Mitgliedsnummer an die Hauptverwaltung der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft, Postfach 10 15 40, 30836 Langenhagen.

Einzahlungskonto: Norddeutsche Landesbank Hannover, Konto Nummer 101 358 711, Bankleitzahl 250 500 00.



Bemerkungen zur Umlage 2005

Allgemeines
Die Berufsgenossenschaften bringen die Mittel zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben im Wege der nachträglichen Bedarfsdeckung durch Beiträge auf. Der Bedarf wird nach Ablauf eines Geschäftsjahres in Form der Umlagerechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) ermittelt. Der sich daraus regelmäßig ergebende Überschuss der Ausgaben ist das Umlagesoll, welches auf die zugehörigen Unternehmer nach Maßgabe des Unternehmensumfanges (anrechnungsfähiges Entgelt) und der Unternehmensgefahr (Veranlagung nach Gefahrklassen) umgelegt wird.

Durch eine im Jahr 2005 erfolgte Änderung des § 153 SGB VII können erstmals ab dem Umlagejahr 2005 bis zu 30 v. H. der Gesamtaufwendungen für Renten, Sterbegeld und Abfindungen solidarisch, das heißt ohne Berücksichtigung des Grades der Unfallgefahr und nur nach Höhe der beitragspflichtigen Entgelte, auf die Unternehmen umgelegt werden. Werden von diesen Aufwendungen mehr als 20 v. H. solidarisch umgelegt, senkt sich darüber hinaus der Grenzwert für die Ausgleichsberechtigung beim Lastenausgleich zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften ab (§ 176 SGB VII: vom 4,5fachen auf das 3fache des durchschnittlichen Rentenlastsatzes). Insoweit wurde die bisher strikt nach Unternehmensgefahr ausgerichtete Beitragsbemessung modifiziert.

Der Vorstand der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft hat von dieser neuen Möglichkeit Gebrauch gemacht und in seiner Sitzung am 16.11.2005 beschlossen, dass 23 % der Altrenten (= 18.317.974,82 €) bei der Durchführung der Umlage 2005 ohne Berücksichtung der Unfallgefahr auf die Unternehmen umgelegt werden. Im Gegenzug erhielt die Steinbruchs-Berufsgenossenschaft im Rahmen des Lastenausgleichs (§§ 176 ff SGB VII) für das Jahr 2005 von den ausgleichspflichtigen Berufsgenossenschaften eine Entlastung in Höhe von 11.443.367 €, welche in die Umlage nach Gefahrklassen einfloss.

Eine Ausgleichspflicht im Rahmen des Lastenausgleichs nach §§ 176 ff SGB VII besteht für das Umlagejahr 2005 somit nicht, so dass neben dem Bedarf der Berufsgenossenschaft von den Unternehmern für das Jahr 2005 nur noch der Anteil am Insolvenzgeld (§§ 358 ff SGB III) im Wege des Umlageverfahrens aufzubringen ist.


Prognose für das Jahr 2006 und Entwicklung 2005
Die anhaltende Schwäche der Baukonjunktur wirkte sich 2005 auch auf die Geschäftstätigkeit der Steine- und Erden-Industrie aus. Aktuell erwartet der Bundesverband Baustoffe - Steine + Erden e. V. für 2006 allerdings eine Erholung in den Umsatzerwartungen und nach gegenwärtiger Sicht der volkswirtschaftlichen Abteilungen der Kreditinstitute "strotzt" die deutsche Wirtschaft vor Aufschwungsignalen, und zwar nicht nur in der Exportwirtschaft, sondern auch im Einzelhandel und am Bau. Es bleibt nur zu hoffen, dass sich die positiven Erwartungen auch nachhaltig erfüllen. Die auftrags- und ertragsorientierte Branchenentwicklung muss allerdings unabhängig von der Entwicklung des Berufsgenossenschaftsbeitrags betrachtet werden, welche im Wesentlichen von der Höhe des Umlagesolls und der Höhe der beitragspflichtigen Entgelte bestimmt wird.

Umlage zur Berufsgenossenschaft
Das Umlagesoll zur Berufsgenossenschaft beläuft sich auf rd. 126,7 Mio. € (2004: rd. 135,9 Mio. €). Die Minderung ist im Wesentlichen durch den Rückgang der Entschädigungsleistungen und die Einnahmen aus der gemeinsam getragenen Last eingetreten.
Das Umlagesoll unterteilt sich - für 2005 erstmals (s. a. "Allgemeines") - in die Umlage nach Gefahrklassen mit einem Umlagesoll in Höhe von rd. 108,3 Mio. € und in die gefahrklassen-unabhängige Umlage mit einem Umlagesoll in Höhe von rd. 18,3 Mio. €.

Umlage zum Lastenausgleich (LA)
Die gewerblichen Berufsgenossenschaften haben übermäßige Belastungen an Renten oder Entschädigungsleistungen untereinander auszugleichen, wenn die Renten- oder der Entschädigungsbelastung einer Berufsgenossenschaft deutlich vom Durchschnitt aller Berufsgenossenschaften abweicht (§§ 177 ff SGB VII).
Eine Ausgleichspflicht im Rahmen des Lastenausgleichs besteht in Folge der Durchführung gefahrklassenunabhängigen Umlage für 2005 nicht. Durch die gefahrklassenunabhängige Umlage ist im Gegenteil eine Ausgleichsberechtigung in Höhe von 11 Mio. € erzielt worden (s. a. "Allgemeines").

Umlage zum Insolvenzgeld (InsG)
Seit Einführung des "Gesetzes über Konkursausfallgeld" im Jahr 1974 sind die Aufwendungen der Bundesagentur für Arbeit für Insolvenzgeld der Bundesagentur durch die deutsche Wirtschaft über die Berufsgenossenschaften als Inkassostellen zu erstatten. Der Forderungsbetrag der Bundesagentur für Arbeit für Insolvenzgeld-Zahlungen betrug für das Jahr 2005 insgesamt rd. 1,2 Mrd. € (2004 = rd. 1,4 Mrd. €). Auf die Höhe des Insolvenzgeldes haben weder die Berufsgenossenschaften noch die Bundesagentur für Arbeit Einfluss. Die Gründe für die Höhe sind vielmehr in der wirtschaftlichen Entwicklung zu suchen.
Der Anteil der Steinbruchs-BG am Insolvenzgeld beläuft sich 2005 auf rd. 7,5 Mio. € (2004: 8,7 Mio. €).
Der Beitrag für das Insolvenzgeld wird ohne Berücksichtigung der Unfallgefahr allein nach den beitragspflichtigen Entgelten berechnet. Ein Freibetrag ist hier vom Gesetzgeber nicht eingeräumt.


Verteilung der Ausgaben

Entschädigung:
Rehabilitation und Geldleistungen

Prävention:
Wirkungs- und Steuerungskosten

Vermögensaufwand:
Insolvenzgeld, ggf. Vermögenszuführungen, Beitragsnachlässe und Prämien

Verwaltungskosten:
Personal- und Sachkosten, Selbstverwaltung sowie Vergütungen an andere für Verwaltungsarbeiten

Verfahrenskosten:
Kosten der Rechtsverfolgung, Kosten der Unfalluntersuchungen und Feststellung der Entschädigungen


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