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Info-Veranstaltung für Ehrenamtliche

Im Zuge der Sozialwahlen des vergangenen Jahres sind zahlreiche Mandats-träger aus den Selbstverwaltungsorganen unserer Berufsgenossenschaft ausgeschieden und durch neue Mitglieder und Stellvertreter ersetzt worden. Auch bei den Rentenausschüssen sowie im Widerspruchs- und Einspruchsausschuss haben sich aus diesem Grunde personelle Veränderungen ergeben. Um die neuen Ehrenamtlichen fundiert in die Arbeit und die Aufgabenvielfalt der Steinbruchs-BG einzuführen, wurde Mitte März in Hannover und im benachbarten Langenhagen eine Informationsveranstaltung durchgeführt, an der etwa 30 Selbstverwalter teilnahmen, darunter auch der Vorsitzende des Vorstands, Dieter Lasar.

Die Struktur

Auch wenn viele Teilnehmer bereits langjährige Erfahrung in der Verbands-, Gewerkschafts- oder Betriebsratsarbeit gesammelt haben, war die Vorstellung des breiten Aufgabenspektrums und der Verwaltungsstruktur der Steinbruchs-BG durch die Referenten – leitende Mitarbeiter der Steinbruchs-BG – in der Kürze der Zeit ein ambitioniertes Vorhaben, denn Berührungspunkte mit der Berufsgenossenschaft hatten die Teilnehmer in der Vergangenheit meist nur ganz punktuell. Deshalb wurden nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Hauptgeschäftsführer, Ulrich Schmidt, gleich zu Beginn nicht nur die Aufgaben der Selbstverwaltungsorgane vorgestellt, sondern auch die Steinbruchs-BG in das System der gesetzlichen Unfallversicherung mit seinen verschiedenartigen Trägern, aber auch die gesetzliche Unfallversicherung in das System der Sozialen Sicherung und in das Versicherungssystem insgesamt eingeordnet.

Nachdem das Zusammenwirken von Vertreterversammlung, Vorstand und Hauptgeschäftsführung erklärt war, ging es um die Organisationsstruktur der StBG, ihr räumlicher und fachlicher Tätigkeitsbereich, ihre Standorte und Aufgabenverteilungen sowie nicht zuletzt um die seit Juli 2002 mit der Bergbau-Berufsgenossenschaft bestehende Verwaltungsgemeinschaft. Letztere hat auch Auswirkungen auf die Präventionsarbeit, die – ähnlich wie die Unfall- und Berufskrankheiten-Sachbearbeitung einschließlich der entsprechenden overhead-Funktionen – in einem gemeinsamen Geschäftsbereich gebündelt ist. Durch die Vorstellung der vielfältigen Präventionsaktivitäten, von denen aktuell das Drei-Säulen-Modell (Reduzierung der Unfallverhütungsvorschriften, Praxishandbuch, Prämienmodell) eine besondere Rolle spielt, wurden die Selbstverwalter auf einen der Aufgabenschwerpunkte von Vorstand und Vertreterversammlung eingestimmt und vorbereitet.

Am zweiten Tag trafen sich die Teilnehmer im Gebäude der Hauptverwaltung in Langenhagen wieder und beschäftigten sich in zwei Gruppen mit der Finanzierung und Beitragsgestaltung oder – alternativ – mit Fragen der Rehabilitation und Entschädigung.

Die Leistungen

In der einen Gruppe waren die Besonderheiten der Finanzierung im Vergleich zu den anderen Sozialversicherungszweigen – nachträgliche Bedarfsdeckung, Verzicht auf einen festen und einheitlichen Beitragssatz, alleinige Finanzierung durch die Arbeitgeber wegen Ablösung der Unternehmerhaftung – eines der Themen, aber auch Zusammensetzung und Entstehung des Gefahrtarifs sowie die aktuellen Änderungen des Lastenausgleichsrechts mit ihren ganz konkreten Auswirkungen für die Steinbruchs-BG wurden angesprochen. Dabei haben die Teilnehmer nicht nur verstanden, dass es sich beim Beitragsrecht der Unfallversicherung um eine sehr komplizierte Materie handelt; ihnen konnte auch der Grund dieser Komplexität vermittelt werden: Es geht nicht allein um die Deckung des Finanzbedarfs, sondern auch darum, mit den Instrumenten des Beitragsrechts Anreize für eine wirksame Präventionstätigkeit der Unternehmer zu schaffen, um dadurch die Aufwendungen so weit wie möglich zu minimieren und nicht zuletzt menschliches Leid zu vermeiden. Gleichzeitig sollen diese Anreize gegenüber Branche und Unternehmensgröße neutral sein und dürfen keinen Gewerbezweig übermäßig belasten.

Der anderen Gruppe der Teilnehmer wurde das Aufgabenspektrum der Steinbruchs-BG im Bereich des Leistungs- und Entschädigungswesens nahe gebracht, auf das mit Abstand der größte Anteil an den Gesamtausgaben der Berufsgenossenschaft entfällt. Dazu wurden die Voraussetzungen der Anerkennung eines Versicherungsfalls (Arbeitsunfall, Wegeunfall, Berufskrankheit) erläutert sowie das breit gefächerte Leistungsspektrum (Dienst-, Sach- und Geldleistungen insbesondere in Form von medizinischer Rehabilitation, Verletztengeld und Verletztenrente) vorgestellt. Schließlich ging es um die konkrete Arbeit der Rentenausschüsse sowie des Widerspruchs- und Einspruchsausschusses, in denen unter Beteiligung der Selbstverwalter eine Vielzahl von Bescheiden, insbesondere zur Anerkennung eines Versicherungsfalls oder zur Höhe einer Rente, erlassen wird. Die Themen dieser zweiten Gruppe waren sicherlich nicht nur für die Mitglieder der Rentenausschüsse und des Widerspruchs- und Einspruchsausschusses von Nutzen, denn immerhin handelt es sich bei diesem Themenkomplex um eines der Haupttätigkeitsfelder jeder Berufsgenossenschaft.

Dass die Entscheidungen der Ehrenamtlichen, die in ihrem Beruf meist mit ganz anderen Fragestellungen zu tun haben, mit gutem fachlichen Hintergrund und fundiert getroffen werden können, war Anliegen dieser Informationsveranstaltung, die von den Teilnehmern mit großem Interesse aufgenommen und durch engagierte Beiträge und Fragen bereichert wurde.

Ansgar Spohr, StBG





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