Industrienachrichten

Initiative des niedersächsischen Umweltministeriums zu Deponiekapazitäten

Engpässe vermeiden

Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen begrüßt die Initiative des Umweltministeriums, in Niedersachsen flächendeckend für eine ausreichende Deponiegröße für mäßig belastete mineralische Abfälle zu sorgen. Die Verwertungsquote bei mineralischen Abfällen beträgt nach Angaben des Verbandes in Niedersachsen mehr als 90 Prozent. Eine Erhöhung dieser Quote ist nicht zu erwarten, zumal mit weiteren Verschärfungen der umweltrechtlichen Rahmenbedingungen für die Verwertung mineralischer Abfälle zu rechnen ist.

Dies bedeutet bei einem Jahresaufkommen von ca. 10 Millionen Tonnen dieser Abfälle, dass etwa eine Million Tonnen mäßig belasteter mineralischer Abfälle pro Jahr deponiert werden müssen.

Laut Niedersächsischem Umweltministerium ist die Restkapazität in den hierfür vorgesehenen Deponien zum Stichtag 31. Dezember 2013 aber auf nur 3,6 Millionen Tonnen zurückgegangen. Sie ist damit zu klein, um die Entsorgungssicherheit in den nächsten fünf Jahren zu gewährleisten. Falls keine neuen Deponiekapazitäten geschaffen werden, wird dies zwangsläufig zu Entsorgungsengpässen führen. Bauen verteuert sich dadurch.

In diesem Fall müssen mäßig belastete Abfälle auf Deponien beseitigt werden, die eigentlich für höher belastete Abfälle vorgesehen und damit teurer sind. Darüber hinaus würden Abfalltransporte über weite Entfernungen durch unnötigen CO2-Ausstoß die Umwelt belasten. Es ist im Interesse des gesamten Wirtschaftsstandortes Niedersachsen, diese wirtschaftlichen und ökologischen Probleme zu vermeiden.

Sachliche Diskussion

In Niedersachsen sind die Landkreise zuständig, ausreichend Kapazität auf den Deponien zu schaffen. Als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger müssen sie nicht nur Haushaltsabfälle entsorgen. Grundsätzlich sind sie auch verpflichtet, mäßig belastete mineralische Abfälle zu beseitigen. Diese Aufgabe kann auch durch eine Zusammenarbeit mit privaten Partnern der Bau- und Entsorgungswirtschaft erledigt werden. Aus Sicht des Verbandes ist auch eine sach-liche Diskussion bei der Ausweisung neuer oder die Erweiterung bestehender Deponieflächen notwendig. Anders als häufig dargestellt, dürfen auf Deponien der Klasse 1 (DK1-Deponien) nach zwingenden Vorschriften nur mäßig belastete Materialien angenommen werden.

Deren Schadstoffgehalte sind oft mit den in Niedersachsen vorkommenden natürlichen Hintergrundwerten vergleichbar.

Bagger
 
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