Fusion: Vorstände machen den Weg frei

Theodor Bülhoff
Theodor Bülhoff
Hauptgeschäftsführer
der Bergbau- und
Steinbruchs-
Berufsgenossenschaft

Auf ihrer gemeinsamen Sitzung am 29. Februar 2008 in Berlin haben die Vorstände der Berufsgenossenschaften Bergbau, chemische Industrie, Leder-, Papiermacher- und Zucker-Industrie sowie der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft beschlossen, ihren jeweiligen Vertreterversammlungen die Fusion zur neuen Berufsgenossenschaft „Rohstoffe und chemische Industrie“ zu empfehlen.

Die beschlussfassende Sitzung der Vertreterversammlungen ist für den Herbst 2008 vorgesehen. Es wird erwartet, dass bis zu diesem Zeitpunkt das bereits im Bundeskabinett verabschiedete Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz alle parlamentarischen Hürden genommen hat und dann in Kraft treten wird. Der Fusionsbeschluss der Vertreterversammlungen könnte somit parallel zum Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens erfolgen.

Die Fusion zur neuen Berufsgenossenschaft „Rohstoffe und chemische Industrie“ soll zum 1. Januar 2010 wirksam werden. Die neue Berufsgenossenschaft wird 1,3 Millionen Beschäftigte gegen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten versichern und rund 34.500 Unternehmen von der Haftung für  eben diese Folgen freistellen.

Die neue Berufsgenossenschaft wird ihren Sitz in Heidelberg haben mit Hauptverwaltungsstandorten in Bochum, Heidelberg, Langenhagen und Mainz. Zur Abwicklung der Aufgaben sind Kompetenz-Zentren, Bezirksdirektionen und Außenstellen vorgesehen. Zugrunde liegt ein Regionalmodell, das – ausgehend von der bisherigen regionalen Präsenz der Fusionspartner – eine Aufteilung der Zuständigkeitsbereiche nach Bundesländern vorsieht.

Wie bisher ist auch die neue Berufsgenossenschaft dem Selbstverwaltungsprinzip verpflichtet. In der kommenden Wahlperiode (2011 - 2017) soll der künftige Vorstand 40 Sitze und die künftige Vertreterversammlung 76 Sitze umfassen. Danach wird sich die Größe dieser Gremien entsprechend den gesetzlichen Vorgaben weiter verringern. Die zentralen Selbstverwaltungsorgane werden ebenfalls in Heidelberg angesiedelt sein.

Darüber hinaus ist vorgesehen, an allen Hauptverwaltungsstandorten branchenbezogene Beiräte einzurichten, gleichfalls besetzt mit Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber. Schwerpunkt ihrer Arbeit wird es sein, Vorschläge für eine branchenbezogene Prävention zu erarbeiten und deren Umsetzung in den Mitgliedsunternehmen zu unterstützen und zu fördern. Dieses Instrument wird die Gewähr bieten, die bisher so erfolgreiche gemeinsame Präventionsarbeit auch in Zukunft branchen- und unternehmensnah fortzuführen. Entsprechend wird die Prävention für den Bereich der Steine- und Erden-Industrie ihren Sitz weiterhin in Langenhagen behalten.

Insgesamt  wird die neue Berufsgenossenschaft mit rund 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an den Start gehen. Für die künftige gemeinsame Geschäftsführung, die von den derzeitigen Geschäftsführern der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie und der Verwaltungsgemeinschaften von Bergbau- und Steinbruchs-Berufsgenossenschaft und Leder-, Papiermacher- und Zucker-Berufsgenossenschaft wahrgenommen wird, wurde ein Ressortverteilungsplan erarbeitet. Für verschiedene Zuständigkeitsbereiche wie Umlage, Vermögen und Lastenverteilung wird es ab dem Fusionszeitpunkt einen zwölfjährigen Übergangszeitraum geben.

Auch im größeren Verbund wird die neue Berufsgenossenschaft „Rohstoffe und chemische Industrie“ den Unternehmen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den jeweiligen Branchen eine umfassende Identifizierung mit „ihrer“ Unfallversicherung ermöglichen, nicht zuletzt auch durch die zu erwartenden Effizienzsteigerungen. Das gilt für alle Versicherungsbereiche, im besonderen Maße aber für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Wegeunfällen und Berufskrankheiten.

Theodor Bülhoff