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Berufsgenossenschaften wollen Vorschriften um die Hälfte reduzieren

Eine durchgreifende Entlastung der Betriebe durch einen umfassenden Vorschriftenabbau - dieses Ziel haben sich die Berufsgenossenschaften für das Jahr 2003 gesetzt. "Wir wollen die Zahl der BG-Vorschriften von jetzt 128 auf die Hälfte reduzieren", erklärt Dr. Walter Eichendorf, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG), "ohne dass die Sicherheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz darunter leidet." Das Vorschriftenwerk könne gründlich entschlackt und verschlankt werden, vieles sei doppelt geregelt und in den immer umfangreicher werdenden staatlichen Arbeitsschutzvorschriften enthalten.
Derzeit werde geprüft, welche Vorschriften in einem ersten Schritt verzichtbar seien. Bis Ende des Jahres ist eine Halbierung des Umfangs nach Eichendorfs Einschätzung realistisch. Mittelfristig streben die Berufsgenossenschaften eine noch weitergehende Reduzierung an: "Etwa zehn" Basisvorschriften reichten aus, um den Betrieben Leitlinien für ihre Präventionsarbeit und -verantwortung zu geben.




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