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Insolvenzgeld - ein enormer Kostenfaktor

Willi Lange Mit der Reform der Sozialsysteme ist seit mehreren Monaten nicht nur eine dazu eingesetzte Regierungskommission befasst, sondern dieses Thema beschäftigt seit längerer Zeit auch eine Reihe weiterer Institutionen und Personen, die jeweils ihre Vorschläge einbringen, was man in diesem Bereich künftig alles anders machen könne oder müsse.
Diese Änderungsvorschläge beziehen sich zwar überwiegend auf die Kostenprobleme der gesetzlichen Krankenkassen, werden aber in letzter Zeit vermehrt auch an die gesetzliche Unfallversicherung gerichtet. Vor allem die Vertreter des Handwerks fordern, alle Möglichkeiten zu prüfen, die Unternehmer von ständig steigenden Beiträgen wirksam zu entlasten. Nun ist es eine Tatsache, dass sich der durchschnittliche
Beitragssatz aller gewerblichen Berufsgenossenschaften seit Jahrzehnten kontinuierlich vermindert und im Jahr 2001 einen neuen niedrigsten Stand von 1,31 Prozent erreicht hat. Eine vergleichende Betrachtung mit den Beitragssätzen der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung mag den Erfolg dieser Bilanz verdeutlichen. Allerdings sind nicht alle Berufsgenossenschaften gleichermaßen von dieser Ausgabensenkung betroffen. Leider gibt es auch Bereiche, wo in den letzten Jahren spürbare Beitragserhöhungen notwendig waren. Ursächlich dafür sind die in einzelnen Wirtschaftszweigen - vor allem der Baubranche - eingetretenen strukturellen Veränderungen, die sich nicht zuletzt in einem massiven Rückgang der Beschäftigtenzahlen niederschlagen und die Berufsgenossenschaften wegen fortbestehender Ausgabenverpflichtungen auf Grund von Altlasten zu Beitragsanhebungen zwingen. Indessen werden rationale Gründe nur in den wenigsten Fällen zu der Einsicht führen, höhere Aufwendungen als bisher tragen zu müssen; vielmehr wird man - und zwar mit voller Berechtigung - fragen, wie die finanziellen Belastungen soweit wie nur irgend möglich gesenkt werden können.
Dabei wird immer häufiger die Forderung gestellt, die Berufsgenossenschaften von systemfremden Aufgaben zu befreien. Regelmäßig ist in diesem Zusammenhang von der Umlage für das Insolvenzgeld die Rede. Diese Umlage wird von den Berufsgenossenschaften zusammen mit dem originären BG-Beitrag erhoben.
Die Höhe des jeweiligen Anteils an der Insolvenzgeldumlage ist von den gesamtwirtschaftlichen Umständen abhängig und kann - im Gegensatz zum BG-Beitrag - vom einzelnen Unternehmer in keiner Weise beeinflusst werden.
Leider hat sich die größte Pleitewelle der Nachkriegszeit auch im Jahr 2002 fortgesetzt mit der Folge, dass von den Mitgliedsunternehmen der Berufsgenossenschaften im Rahmen der Insolvenzgeldumlage noch höhere Beiträge als in der Vergangenheit aufgebracht werden müssen.
Wir haben in dieser Ausgabe dazu einen erläuternden Beitrag veröffentlicht, der Ihnen eine differenzierte Bewertung der Beitragsforderungen erleichtern soll.



Ihr
Willi Lange






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