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Hätten Sie's gewusst?

Häufig gestellte Fragen zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge

 

Mein Betrieb wurde aufgefordert, verschiedene Mitarbeiter durch einen ermächtigten Arzt untersuchen zu lassen. Gerade jetzt in der Hochsaison ist dies jedoch ein zeitliches Problem, denn der Produktionsablauf soll nicht behindert werden. Können die Untersuchungen nicht im Winter nachgeholt werden?

Eine Verlängerung von Nachuntersuchungsintervallen seitens der StBG ist nicht ohne weiteres möglich, denn der Nachuntersuchungstermin wird in der Regel vom ermächtigten Arzt festgesetzt. Erscheinen dem Unternehmen bestimmte Monate für solche Untersuchungen geeigneter als andere, sollten sich die Verantwortlichen rechtzeitig mit der StBG in Verbindung setzen, so dass die Termine in die gewünschten Zeiträume vorverlegt werden können. Dies ist in aller Regel problemlos möglich.



Ich habe gehört, dass Untersuchungskosten von der StBG erstattet werden. Trifft dies zu?

Nach § 3 (2) der BG-Vorschrift Arbeitsmedizinische Vorsorge ist der Unternehmer grundsätzlich Kostenträger solcher Untersuchungen.
Die StBG übernimmt jedoch auf freiwilliger Basis die Untersuchungskosten, sofern die Untersuchung aufgrund einer Exposition gegenüber den in Anlage 1 der o. a. BG-Vorschrift aufgeführten Gefahrstoffen bzw. der Ausübung entsprechender Tätigkeiten erforderlich war und der Geschäftsbereich Prävention die Notwendigkeit bestätigt hat. Des Weiteren muss der beauftragte Arzt zur Durchführung der Untersuchung ermächtigt sein. In diesem Zusammenhang empfiehlt sich eine Rechnungsprüfung vor Bezahlung.



Meine Arbeitnehmer werden aufgrund der Quarzstaub- und Lärmeinwirkung im Werk regelmäßig untersucht. Gibt es noch andere Gefahrstoffe oder gefährdende Tätigkeiten?

Neben den im Bereich der StBG häufig erforderlichen Quarzstaub-, Asbeststaub- und Lärmvorsorgeuntersuchungen werden vermehrt auch Untersuchungen aufgrund anderer Gefahrstoffe wie etwa Trichlorethylen oder Styrol erforderlich. Insbesondere ist dies im Bereich der bei der StBG versicherten Personen der Fall bei

  • Kanalsanierung,
  • Arbeiten in kontaminierten Bereichen (z. B. auf dem Gelände von stillgelegten Chemiefabriken),
  • Abbrucharbeiten (z. B. Abriss von asbesthaltigem Material),
  • Baustoffrecycling,
  • Prüflaboratorien in der Qualitätssicherung von Asphaltmischanlagen.

Oftmals werden auch spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen an die Vergabe von öffentlichen Aufträgen geknüpft - etwa bei Asbestsanierungsarbeiten. Auch von der Gewerbeaufsicht wird häufig die Auflage erteilt, spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durchführen zu lassen. Solche Untersuchungen sind dann erforderlich, wenn die ausgeübte Tätigkeit in der Anlage 1 der BG-Vorschrift Arbeitsmedizinische Vorsorge aufgeführt ist oder mit einem Gefahrstoff umgegangen wird, der darin Erwähnung findet.



Ein Mitarbeiter weigert sich, die erforderliche Untersuchung durchführen zu lassen. Ist er hierzu nicht verpflichtet?

Versicherte sind nicht unmittelbar verpflichtet, sich untersuchen zu lassen. Gemäß § 3 der BGV A4 ist jedoch ohne das Vorliegen einer gültigen ärztlichen Bescheinigung nach § 9 der o. a. BGV keine Beschäftigung in Arbeitsbereichen mit spezieller Gefährdung zulässig, so dass die Konsequenz strikter Ablehnung eine Umsetzung auf einen anderen Arbeitsplatz wäre, von welchem keine besondere gesundheitliche Gefährdung ausgeht. Allerdings verletzt ein Versicherter in der Regel seine vertragliche Nebenpflicht, wenn die geforderte Vorsorgeuntersuchung Arbeiten betrifft, die im Arbeitsvertrag vereinbart wurden.
Bei verschiedenen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen ist die Röntgendiagnostik ein elementarer Bestandteil des Untersuchungsprogramms; fehlt ein solcher Befund, ist eine arbeitsmedizinische Beurteilung nicht möglich - dies ist etwa der Fall bei Untersuchungen aufgrund von Einwirkung durch Quarz- bzw. Asbeststaub oder Untersuchung von Trägern schweren Atemschutzes.
Sofern ein Versicherter bereits über eine geeignete Aufnahme (nicht älter als zwölf Monate) der Thoraxregion verfügt, sollte dies dem ermächtigten Arzt oder dem Personal im Röntgenmobil der StBG mitgeteilt werden. Es empfiehlt sich ohnehin, das Röntgennachweisheft nach § 28 (1) der Röntgenverordnung mitzubringen, da in diesem auch die neue Aufnahme dokumentiert wird.



Der Auszubildende soll nach Grundsatz 1.1 untersucht werden, hat aber bereits eine Bescheinigung nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz. Ist trotzdem noch eine spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung erforderlich?

Die Untersuchung nach §§ 32/33 des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) hat allgemeineren Charakter und zielt insbesondere auf das Lebensalter sowie die damit verbundenen arbeitsbedingten Gefährdungen und Belastungen der Gesundheit von Jugendlichen. Eine solche Untersuchung lässt keine Aussage über die Einsatzfähigkeit in Arbeitsbereichen mit spezieller Gefährdung zu.



Unser Betriebsarzt hat Mitarbeiter nach dem berufsgenossenschaftlichen Grundsatz 37 (Bildschirmarbeiten) untersucht. Bekommen wir diese Kosten erstattet?

Diese Untersuchungen sind nicht in der Anlage 1 der BGV A4 aufgeführt, welche die Grundlage einer möglichen Kostenerstattung bildet. Aus diesem Grund sind diese Untersuchungskosten nicht erstattungsfähig. Zudem ist bei Bildschirmarbeiten nicht mit der Entstehung kostenintensiver Berufskrankheiten oder einer Gefährdung anderer Personen zu rechnen. Die Kosten solcher Untersuchungen sind meist im Aufwand der betriebsärztlichen Betreuung enthalten und daher mit dem Betreuungssatz abgegolten.



Für unseren Brecherbediener liegt eine gültige ärztliche Bescheinigung vor. Der Mitarbeiter klagt jedoch über vermehrte Atemwegsbeschwerden und möchte sich jetzt erneut untersuchen lassen. Ist dies möglich?

§ 7 der BGV A4 räumt den Versicherten das Recht ein, arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen auf eigenen Wunsch durchführen zu lassen, eine entsprechende Tätigkeit vorausgesetzt; dieses kommt zum Tragen, wenn der Arbeitnehmer eine subjektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch die ausgeübte Beschäftigung empfindet.



Unser Unternehmen hat einen Vertrag mit einem Betriebsarzt. Kann dieser nicht auch spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durchführen?

Prinzipiell ist dieses bei fachlicher Kompetenz des Betriebsarztes und entsprechender apparativer Ausstattung möglich. Voraussetzung ist jedoch die sogenannte Ermächtigung des bestellten Betriebsarztes, welche die Landesverbände der gewerblichen Berufsgenossenschaften und andere Stellen wie der Staatliche Gewerbearzt und das Oberbergamt vornehmen. Ausnahmen bilden jedoch Untersuchungen durch das Röntgenmobil der StBG, die nicht ohne weiteres durch den Betriebsarzt ersetzt werden können.



Welche Mitarbeiter müssen untersucht werden?

Sofern für Arbeitnehmer im Unternehmen spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen vorgeschrieben sind, liegt in der Regel die sogenannte "Anordnung" vom Geschäftsbereich Prävention der StBG vor. Aus ihr geht der untersuchungspflichtige Personenkreis hervor.

In Zweifelsfällen beantwortet Ihnen der zuständige Technische Aufsichtsbeamte oder die Abteilung GBP/AV gerne in diesem Zusammenhang entstehende Fragen.



Untersuchung


Die Steinbrucharbeiter benutzen Atemschutzmasken. Sind dennoch spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durchzuführen?

Ja. Die Anwendung persönlicher Schutzausrüstung ist ein wichtiger Beitrag zur aktiven Vermeidung von Berufskrankheiten. Die Nutzung von Atemschutzmasken entbindet jedoch nicht von der Verpflichtung, spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durchführen zu lassen, wie es auch der § 28 der Gefahrstoff-Verordnung festlegt. § 3 der BG-Vorschrift A4 (Arbeitsmedizinische Vorsorge) trifft eine konforme Aussage: Das Benutzen persönlicher Schutzausrüstungen befreit nicht von der Verpflichtung zu speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen.



Ich habe gehört, dass die StBG eigene Untersuchungsmobile einsetzt. Dies würde unsere Arbeitsausfallzeiten sehr stark reduzieren. Welche Kosten entstehen für die Untersuchungen, wenn ich diesen Service nutze?

Keine! Das Röntgenmobil und die zwei Audiomobile wurden von der StBG angeschafft, um den Mitgliedsunternehmen vor Ort arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen durch kompetente und mit den Besonderheiten der Steine und Erden-Industrie vertraute Mitarbeiter zu ermöglichen. Sie ersparen sich Arbeitszeitausfall durch Wege der Versicherten zum und vom ermächtigten Arzt sowie dort zwangsläufig entstehende Wartezeit. Auch der organisatorische Aufwand - Terminvereinbarung, Verpflichten des Arztes, nach Durchführung der Untersuchung eine ärztliche Bescheinigung auszustellen - wird minimiert. Dank des digitalen Thoraxarbeitsplatzes im Röntgenmobil kann der Arbeitsmediziner der StBG sogar eine Sofortbefundung vornehmen und bei akuten Erkrankungen umgehend eine weitere Diagnostik in die Wege leiten. Durch die Inanspruchnahme unserer Untersuchungsmobile verschaffen sich Mitgliedsunternehmen einen erheblichen Vorteil ohne jegliche weitere Kosten!



Der Zeitpunkt des Audiomobileinsatzes liegt oft mitten in der Woche und nicht in den frühen Morgenstunden. Ist vor der Untersuchung keine Lärmpause einzuhalten und damit eine zusätzliche Arbeitsunterbrechung?

Vor der Untersuchung soll das Gehör des Versicherten mindestens 14 Stunden lang nicht unter Schalleinwirkung mit einem Mittelungspegel LAeq von mehr als 80 Dezibel gestanden haben. Dies kann in der Regel durch Benutzung ausreichenden Gehörschutzes während der vorherigen Arbeitszeit mit Lärmexposition gewährleistet werden. Dabei wäre eine Gehörerholungszeit von 30 Minuten eine besonders günstige Voraussetzung für die Durchführung der Untersuchung.



Warum kann ich das Röntgenmobil nicht für den Zeitpunkt anfordern, der mir für unser Unternehmen besonders günstig gelegen erscheint?

Das Röntgenmobil fährt in einem Drei-Jahresturnus die staubgefährlichen Mitgliedsbetriebe im gesamten Bundesgebiet an. In jedem dieser drei Jahre werden andere Regionen abgedeckt; diese Einsatzgebiete sind auf Jahre hinaus festgelegt. Es wäre nicht rationell und auch zeitlich nicht zu bewältigen, das Röntgenmobil heute in einem Betrieb in Mecklenburg und morgen in einem Unternehmen im Bayerischen Wald einzusetzen. Befindet sich das Röntgenmobil im Bayerischen Wald, werden sämtliche dort gelegene staubgefährliche Betriebe für die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz 1.1 (quarzhaltiger Staub) berücksichtigt. Hierfür wird von der StBG rechtzeitig ein Zeitplan erstellt und die in Betracht kommenden Mitgliedsunternehmen erhalten eine schriftliche Mitteilung mit Datum und Uhrzeit der Untersuchungen im Röntgenmobil.


Röntgenmobil der StBG



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