www.steine-und-erden.net > 1999 > Ausgabe 1/99 > Auflösung des Deutschen Schleifscheibenausschusses (DSA)

[Die Industrie der Steine + Erden]






Auflösung des Deutschen Schleifscheibenausschusses (DSA)

und Auswirkungen auf die Unfallverhütungsvorschrift "Schleif- und Bürstwerkzeuge" (VBG 49)



Der Deutsche Schleifscheibenausschuss (DSA) war 1930 gegründet worden. Er hatte die Aufgabe sicherheitstechnische Anforderungen und Zulassungsbedingungen für Schleifwerkzeuge mit erhöhten Umfangsgeschwindigkeiten zu entwickeln und Zulassungen durchzuführen. Die weitreichenden Kompetenzen des DSA sollten gewährleisten, dass die sicherheitstechnische Entwicklung mit der rasanten technischen Entwicklung Schritt halten konnte.Seit Inkrafttreten der Unfallverhütungsvorschrift "Schleif- und Bürstwerkzeuge" (VBG 49) im Jahre 1994 arbeitete der DSA als Zertifizierungstelle im Sinne von 15 Abs. 2 dieser Vorschrift. Er war seitdem die einzige Zertifizierungsstelle, die Konformitätsbescheinigungen für Schleifwerkzeuge ausgestellt hat.Der Deutsche Schleifscheibenausschuss wurde zum 01. Juli 1998 aufgelöst. Aufgrund dieses Beschlusses wurde die Zertifizierung und Ausstellung von Konformitätsbescheinigungen für Schleifwerkzeuge, die nach 15 Abs. 2 Unfallverhütungsvorschrift "Schleif- und Bürstwerkzeuge" (VBG 49) einer Baumusterprüfung unterliegen, sowie die Überwachung der Einhaltung der bei der Zertifizierung zugrunde gelegten technischen Standards zu dem genannten Termin eingestellt.Der DSA hat in den Mitteilungen über seine Auflösung darauf hingewiesen, dass die vom DSA ausgestellten Zulassungsscheine und Konformitätsbescheinigungen ab 01. 07. 1998 nicht mehr geeignet sind, die Konformität von Schleifwerkzeugen mit den Anforderungen der VBG 49 sowie den anerkannten Regeln der Technik nachzuweisen.Der berufsgenossenschaftliche Fachausschuss "Eisen und Metall I", Sachgebiet Schleif- und Bürstwerkzeuge; Schleifmaschinen, der für die Erarbeitung und Auslegung der VBG 49 zuständig ist, hat auf seiner Sitzung am 21. 07. 1998 in Hannover die veränderte Situation und deren Auswirkungen mit folgendem Ergebnis beraten:

  1. Die Einstellung der Tätigkeit des DSA führt dazu, dass 15 Abs. 2 VBG 49 in Verbindung mit 4 Abs. 1 Nr. 2b VBG 49 hinsichtlich der Konformitätsbescheinigung einer Zertifizierungsstelle bzw. hinsichtlich der Angabe der Nummer einer Konformitätsbescheinigung nicht mehr erfüllt werden kann.
  2. Ungeachtet der Erfüllbarkeit der Anforderungen hinsichtlich der Konformitätsbescheinigung behalten die sonstigen in der Unfallverhütungsvorschrift VBG 49 sowie den berufsgenossenschaftlichen Grund-sätzen ZH 1/670 und ZH 1/675 enthaltenen sicherheitstechnische Anforderungen für Schleifwerkzeuge, die in Deutschland in Verkehr gebracht werden, weiterhin ihre Gültigkeit. Die Einhaltung dieser Anforderungen obliegt uneingeschränkt den Herstellern bzw. denjenigen, die die Werkzeuge in den Verkehr bringen.
Der Fachausschuss hatte sich bereits in seinen vorangegangenen Sitzungen mit einem Nachtrag zur VBG 49 befaßt. Dieser 2. Nachtrag wurde auf der o. g. Sitzung an die veränderte Situation angepasst und ein aktualisierter Fachausschuss-Entwurf (Juli 1998) aufgestellt.Eine Baumusterprüfung und Zertifizierung für Schleifwerkzeuge, die oberhalb festgelegter Arbeitshöchstgeschwindigkeiten betrieben werden, ist darin nicht mehr vorgesehen. Statt dessen wird im Rahmen der Kennzeichnung für alle Schleifwerkzeuge eine Bestätigung der Übereinstimmung mit den Anforderungen der VBC; 49 gefordert, z. S. durch die Angabe "Entspricht VBG 49". Auch hinsichtlich der Sicherheitsfaktoren entfällt eine Differenzierung nach der Arbeitshöchstgeschwindigkeit. Der Nachtrag sieht für sämtliche Schleifwerkzeuge Sicherheitsfaktoren gemäß Anlage 3 der derzeitigen Fassung der VBG 49 vor.Diese Änderungen bedeuten gleichzeitig eine weitestgehende Anpassung der Anforderungen der VBG 49 an die Festlegungen in den europäischen Normentwürfen über Sicherheitsanforderungen an Schleifwerkzeuge. Der Nachtrag ist damit ein bedeutender Schritt zur Angleichung der Beschaffenheitsanforderungen an Schleifwerkzeuge innerhalb des Binnenmarktes und zum Abbau von Handelshemmnissen. Denn Baumusterprüfung und Zertifizierung sind Anforderungen, die es auch in den übrigen Mitgliedsländern der EU nicht gibt.Für die praktische Handhabung der entstandenen Situation während der Übergangszeit bis zum Inkrafttreten des Nachtrags zur VBG 49 empfiehlt der Fachausschuss dem Hersteller, Lieferer und Einführer von rotierenden Schleifwerkzeugen mit Arbeitshöchstgeschwindigkeiten, die über die in Anlage 2 der VBG 49 festgelegten Werte hinausgehen, selbst zu erklären, daß die Schleifwerkzeuge die Bestimmungen des 5 Abs. 2 VBG 49 erfüllen (Selbstzertifizierung). Eine entsprechende Erklärung ist z. B. die Kennzeichnung der Schleifwerkzeuge mit der Angabe "Entspricht VBG 49a, den Verwendern, bei rotierenden Schleifwerkzeugen mit Arbeitshöchstgeschwindigkeiten, die über die in Anlage 2 der VBG 49 festgelegten Werte hinausgehen, vor der ersten Inbetriebnahme zu prüfen, ob der Hersteller, Lieferer oder Einführer bestätigt, dass die Schleifwerkzeuge die Bestimmungen des 5 Abs. 2 VBG 49 erfüllen. Eine entsprechende Bestätigung ist z. B. die Kennzeichnung der Schleifwerkzeuge mit der Angabe "Entspricht VBG 49". Liegt eine Bestätigung nicht vor, nimmt der Unternehmer die Schleifwerkzeuge nicht in Betrieb.Diese Empfehlungen erfolgen unter weitestgehender Berücksichtigung der beabsichtigten Regelungen in dem Nachtrag zur VBG 49. Die Berufsgenossenschaften und die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sind über diese Empfehlungen des Fachausschusses informiert worden.



Inhaltsverzeichnis Ausgabe 1/99 | Zurück zu unserer Homepage