Arbeitssicherheit

Bundesregierung beschließt Änderung der Arbeitsstättenverordnung

Nachgebessert – aber noch nicht rund

Die Artikelverordnung dient vor allem der Verbesserung des Arbeitsschutzes der Beschäftigten in Arbeitsstätten. Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) regelt die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit der Beschäftigten sowie die menschengerechte Gestaltung der Arbeit beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten; darunter fallen auch Baustellen. Das Bundeskabinett hat nun mehrere Lücken geschlossen – aber nicht immer im Sinne der Arbeitgeber.

Mit der Änderungsverordnung (Artikel 1) wird die ArbStättV insbesondere hinsichtlich Struktur und Inhalt an die Regelungssystematik der anderen Arbeitsschutzverordnungen angepasst, damit der Arbeitgeber im Arbeitsschutz ein Vorschriftenwerk aus einem Guss nutzen kann. Im Zuge der Rechtsbereinigung wird die Bildschirmarbeitsverordnung in die ArbStättV integriert; damit werden Doppelregelungen aufgelöst. Die Arbeitsstättenverordnung setzt künftig damit auch die Richtlinie 90/270/EWG über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) vom 29. Mai 1990 vollständig in nationales Recht um. Die Bildschirmarbeitsverordnung wird als Folge aufgehoben (Artikel 3).

Telearbeit wieder Thema

In die ArbStättV werden neue Vorgaben zu psychischen Belas­tungen bei der Arbeit aufgrund der räumlichen Bedingungen in Arbeitsstätten (Computerarbeitsplätze, Lärm, Beleuchtung, Bewegungsflächen und Gestaltung des Arbeitsraumes, Sichtverbindung nach außen etc.) aufgenommen. Damit werden entsprechende Vorschläge aus dem Koalitionsvertrag aufgegriffen und umgesetzt. Aufgrund des Wandels in der Arbeitswelt und der Forderung nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden die Telearbeitsplätze wieder in die ArbStättV aufgenommen. Damit werden rechtliche Unklarheiten in der Praxis beseitigt. Die Änderungsverordnung trägt zudem besonderen Unfallschwerpunkten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Rechnung (z.B. auf Baustellen). Mit Artikel 2 werden die Vorschriften der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Verfahren zum Nachweis der Sachkunde von Laserschutzbeauftragten) konkretisiert.

Frau mit einem Tablet-Computer an einem Schreibtisch
Die Verordnung trägt aktuellen Trends Rechnung, etwa der steigenden Zahl von Heimarbeitsplätzen. Doch im Detail erntet die Neufassung des Regelwerks Schelte aus Unternehmen und Verbänden: Manche Vorschrift sei geradezu absurd realitätsfern, kritisierte zuletzt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer. // william87 - Fotolia.com
 
Weitere Informationen

www.bmas.de (> Arbeitsschutz)