Unternehmensführung

Juristische Fallstricke im Internet umgehen

Wasserdichter Online-Auftritt

Wer eine Website betreibt oder in Social Networks aktiv ist, muss die rechtlichen Spielregeln kennen, warnt Anne Kronzucker, Juristin bei der D.A.S. Rechtsschutzversicherung.

Bußgelder bis 50.000 Euro

Ein vollständiges Impressum ist der erste Schritt hin zu einer rechtssicheren Website. Bei Verstößen sind Bußgelder bis 50.000 Euro möglich. Zu den erforderlichen Punkten zählen laut den Paragraphen 5 und 6 des Telemediengesetzes (TMG) der vollständige Name sowie die Anschrift des Betreibers und gegebenenfalls Rechtsform und Vertretungsberechtigte des Unternehmens. Als Anschrift muss eine sogenannte „ladungsfähige Anschrift“ stehen, also die Wohnanschrift oder der Unternehmenssitz, an dem dazu bevollmächtigte Mitarbeiter die Post entgegennehmen. Die Telefonnummer muss nicht ins Impressum, aber eine E-Mail-Adresse, und, falls vorhanden, Umsatzsteuer- und Wirtschaftsidentifikationsnummer. Je nach Branche können weitere Angaben nötig sein. Das Impressum darf nicht mehr als zwei Klicks von der Startseite entfernt oder nur durch langes Scrollen erreichbar sein.

Ein Disclaimer ist kein Freibrief!

Betreiber dürfen nur Bilder und Texte verwenden, an denen sie die Nutzungsrechte haben. Bei lizenzfreiem Material fallen zwar keine Kosten an. Die Nennung des Urhebers ist trotzdem ein rechtliches Muss! Eine Verlinkung ist grundsätzlich zulässig. Wer aber zu dem Link Zitate von der fremden Seite kopiert, kann in Konflikt mit dem Urheberrecht geraten. Falls der Link zu einer Seite mit rechtswidrigem Inhalt führt, drohen womöglich existenzgefährdende Haftungsansprüche. Ein Disclaimer (Haftungsausschluss) kann im Ernstfall helfen zu belegen, dass der Betreiber sich das Material nicht zu eigen macht. „Das bedeutet jedoch nicht, dass die Gerichte ihn nicht zur Verantwortung ziehen“, warnt die D.A.S. Rechtsexpertin.

Die Spielregeln auf Facebook und Co.

So locker es in den sozialen Netzwerken auch zugehen mag – hier sind ebenfalls rechtliche Spielregeln zu beachten. Auch auf Facebook besteht eine Impressumspflicht. Sinnvoll ist es, die Angaben auf der Startseite anzuführen oder dort einen Link zum Impressum auf der Unternehmensseite einzubetten.

Auch beim Teilen von Fotos ist Wachsamkeit ratsam: Zwar gilt dasselbe Urheberrecht wie überall im Netz. Allerdings ist auf Facebook die Quelle oft nur noch schwer zu ermitteln. „Wenn die ursprüngliche Veröffentlichung rechtswidrig war, ist es auch jede weitere Verbreitung“, warnt Anne Kronzucker. Facebook räumt sich selbst eine Unterlizenz zur eigenen Verwendung aller Inhalte ein, die Mitglieder hochladen. Wer Bilder bei einer Fotoagentur oder unter einer sogenannten Creative Commons Lizenz erwirbt, darf jedoch Dritten keine Rechte daran einräumen. Zusätzliche Risiken gehen von den Posts der eigenen Mitarbeiter aus. Um juristischem Ärger durch unbedachte Wortmeldungen vorzubeugen, haben sich Social Media Guidelines bewährt.

Mann entwickelt Unternehmens-Website am PC
Beim Online-Auftritt eines Unternehmens gilt es viel zu beachten. // Foto: D.A.S.
 
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