Auf dem Weg zu einer neuen Berufsgenossenschaft

Theodor Bülhoff

In der Welt der Berufsgenossenschaften ist viel in Bewegung geraten. Was in der jüngsten Vergangenheit bereits an verschiedenen Stellen eingeleitet wurde, verdichtet sich jetzt zu einem zukunftsweisenden Konzept: Die Berufsgenossenschaften sind auf dem Weg, ihren Mitgliedsunternehmen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein gewohnt attraktives Angebot für die Bereiche Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz, Rehabilitation und Versicherungsleistungen auf der Basis noch effizienterer Strukturen bereitzustellen.

Das gilt selbstverständlich auch für die bereits bestehende Verwaltungsgemeinschaft aus Bergbau- und Steinbruchs-Berufsgenossenschaft. Die Vertreterversammlungen der beiden Berufsgenossenschaften haben Ende letzten Jahres beschlossen, Fusionsgespräche mit der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie sowie mit den drei ebenfalls in einer Verwaltungsgemeinschaft zusammengeschlossenen Berufsgenossenschaften der Papiermacher-, Leder- und Zucker-Industrie aufzunehmen. Die Vorbereitungen für die Verhandlungen haben bereits begonnen.

Die Bedingungen für einen erfolgreichen Start sind gut. Bergbau- und Steinbruchs-Berufsgenossenschaft arbeiten bereits seit 2002 als Verwaltungsgemeinschaft. Auch die Berufsgenossenschaften Papiermacher-, Lederindustrie- und Zucker kooperieren seit vielen Jahren. Und beide Gemeinschaften haben schon in der Vergangenheit zahlreiche Projekte mit der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie verwirklicht. So existieren bereits praxiserprobte Modelle für eine weitreichende Zusammenarbeit, die auch in einem größeren Verbund die nötige Branchennähe gewährleistet. Die fusionierte Berufsgenossenschaft wird künftig rund 1,4 Millionen Versicherte in 34.000 Betrieben betreuen.

In der sich abzeichnenden künftigen Einheit „Rohstoffe" werden Bergbau- und Steinbruchs-Berufsgenossenschaft ihr Wissen und ihre Erfahrung ungeschmälert einbringen. Das Wohl der Mitgliedsunternehmen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist und bleibt dabei das oberste gemeinsame Ziel.

Insgesamt wird sich mit den jetzt eingeleiteten Fusionsprozessen die Zahl der Berufsgenossenschaften bis Ende 2009 von derzeit 26 auf dann neun verringern. Die neuen Einheiten spiegeln besser als zuvor die tatsächliche Branchengliederung wider. Zahlreiche noch offene Fragen sind bis dahin zu klären, insbesondere Fragen der Beitragsgestaltung und der Lastenverteilung zwischen den Branchen. Gerecht wird ein zukünftiges System nur sein, wenn es gelingt, die Rentenlasten insbesondere aus früheren Zeiten solidarisch zu verteilen. Parallel dazu wird es eine Reform des Leistungsrechts geben, denn nur Veränderungen in diesem Sektor werden langfristig Veränderungen im Beitragsgefüge zur Folge haben.

Die Selbstverwaltungen der Berufsgenossenschaften haben mit der Einleitung der notwendigen Schritte unter Beweis gestellt, dass es gelingen kann, eine zukunftsorientierte Fortentwicklung des Systems der gesetzlichen Unfallversicherung in Deutschland aus eigener Kraft zu verwirklichen. Das gilt im übrigen auch für den Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften, der schon zum 1. Juli dieses Jahres gemeinsam mit dem Bundesverband der Unfallkassen, die für den öffentlichen Sektor zuständig sind, einen neuen Spitzenverband bilden wird, dessen Mitglieder dann 70 Millionen Beschäftigte gegen die Folgen von Berufskrankheiten und Unfällen absichern und 3,7 Millionen Unternehmen und Einrichtungen von der Haftung für eben diese Folgen freistellen werden.

Ich bin überzeugt: Wir werden auf der Basis der eingeleiteten Schritte in den kommenden Jahren die Voraussetzungen für ein langfristig stabiles und kostengünstiges Unfallversicherungssystem in Deutschland schaffen, das in seiner präventiven Kompetenz und in seiner Leistungsstärke im Rehabilitations- wie im Rentenfall den internationalen Vergleich nicht zu scheuen braucht.

Theodor Bülhoff
Hauptgeschäftsführer der Bergbau- und Steinbruchs-Berufsgenossenschaft