www.steine-und-erden.net > 2006 > Ausgabe 1/06 > Interner Solidarausgleich ermöglicht externen Lastenausgleich

[Die Industrie der Steine + Erden]






Interner Solidarausgleich ermöglicht externen Lastenausgleich

Ulrich Schmidt

Solidarausgleich und Lastenausgleich sind Begriffe, unter denen sich – jedenfalls in ihrer Wechselwirkung – vermutlich nur die wenigsten unter Ihnen konkret etwas werden vorstellen können.

Es handelt sich aber um ein Thema, dem für die Mitgliedsunternehmen der Steinbruchs-BG auf dem Beitragssektor große finanzielle Bedeutung zukommt.

Im August des vergangenen Jahres hat der Gesetzgeber den Lastenausgleich zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften erneut geändert. Diesem Lastenausgleich liegt eine vor annähernd vierzig Jahren getroffene gesetzliche Regelung zugrunde, nach welcher die gewerblichen Berufsgenossenschaften übermäßige Renten- oder Entschädigungslasten untereinander auszugleichen haben und auf Grund derer seitdem maßgeblich die Bergbau-BG unterstützt wird. Der von den ausgleichspflichtigen Berufsgenossenschaften zu tragende Anteil an dieser Last wird auf ihre Mitgliedsunternehmen ohne Berücksichtigung von Gefahrklassen allein nach der Höhe ihrer beitragspflichtigen Entgeltsummen umgelegt.

Neu und für die Steinbruchs-BG von besonderer Wichtigkeit ist die im letzten Jahr erfolgte Modifizierung des Lastenausgleichsrechts, die vor dem Hintergrund des anhaltenden Abbaus von Arbeitsplätzen insbesondere in der Bauwirtschaft vorgenommen wurde. Weil dort einem starken Rückgang der Beschäftigtenzahl und damit der Lohnsummen nahezu unverändert hohe Rentenlasten aus früheren Versicherungsfällen gegenüberstehen, sind einige Gewerbezweige überdurchschnittlich großen Beitragsbelastungen ausgesetzt. Von dieser Entwicklung ist auch die Industrie der Steine und Erden betroffen mit der Folge, dass bei der Steinbruchs-BG einer seit Jahren rückläufigen Versichertenzahl eine immer noch vergleichsweise hohe Rentenlast gegenübersteht. Trotzdem gehörte die Steinbruchs-BG aber seit dem Jahr 1968 zu den ausgleichspflichtigen Berufsgenossenschaften und musste zuletzt jährlich rund drei Millionen Euro für einige noch wesentlich stärker belastete Berufsgenossenschaften aufbringen.

Um der negativen finanziellen Entwicklung hochbelasteter Wirtschaftszweige nachhaltig entgegenzuwirken, bedurfte der branchenübergreifende Lastenausgleich einer Nachregulierung. Für die gewerblichen Berufsgenossenschaften ist daher vom Gesetzgeber ein neuer, abgesenkter Grenzwert für die Ausgleichsberechtigung eingeführt worden, der auch bei der Steinbruchs-BG erreicht wird.

Statt wie bisher mehrere Millionen Euro Lastenausgleich aufbringen zu müssen, ist für die Solidargemeinschaft unserer Mitgliedsunternehmen nun der Erhalt einer jährlichen Ausgleichszahlung in beträchtlicher Höhe greifbar nahe gerückt.

Diese Ausgleichsberechtigung setzt allerdings voraus, dass die Berufsgenossenschaft – wie vom Gesetzgeber zur Bedingung gemacht – einen internen Solidarausgleich zwischen hoch und niedrig belasteten Gewerbezweigen durchführt. Auf diese Weise soll eine Verknüpfung zwischen der Mehrbelastung der ausgleichspflichtigen Berufsgenossenschaften mit einer angemessenen finanziellen Beteiligung von niedrig belasteten Mitgliedsunternehmen der ausgleichsberechtigten Berufsgenossenschaften erreicht werden.

Die Neuregelung ermöglicht es den gewerblichen Berufsgenossenschaften, bei der Beitragsbemessung den Maßstab der Arbeitsentgelte der Versicherten stärker als bisher zu berücksichtigen. Künftig können daher bei der jährlichen Umlage des Beitrags zur Berufsgenossenschaft bestimmte summenmäßig begrenzte Rentenlasten ohne Rücksicht auf die Höhe der Gefahrklassen allein entgeltbezogen auf die Mitgliedsunternehmen umgelegt werden. Bitte entnehmen Sie die Einzelheiten der in diesem Heft abgedruckten Satzungsänderung sowie dem erläuternden Bericht über die Hintergründe des internen Solidarausgleichs. Über die weitere Entwicklung werden wir Sie umfassend informieren.

Ihr
Ulrich Schmidt





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