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"Regresseinnahmen senken Beiträge"

Regress - das Wort löst Assoziationen aus: Geldforderungen, Vollzug, Klage... Äußerst unangenehm für denjenigen, der damit konfrontiert wird. Und doch hat die Arbeit der Regressabteilung der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft eher einen positiven Charakter. "Regresseinnahmen entlasten das Umlagesoll und bewirken damit eine Senkung der Mitgliedsbeiträge", erläutert Referats- und Abteilungsleiterin Kirsta Müller-Lajs. "Außerdem verfolgt die Berufsgenossenschaft mit der Ausübung des Rückgriffsrechts auch einen präventiven Zweck."
Regress und Prävention? Das Fremdwörterlexikon sagt zum Begriff: "Regress ist der Rückgriff eines ersatzweise haftenden Schuldners auf den ursprünglich haftenden Schuldner". Also: Die Berufsgenossenschaft, die für die Folgen eines Arbeits- oder Wegeunfalls eines Versicherten einstehen muss - und damit gegenüber dem Verletzten ersatzweise haftender Schuldner ist - nimmt Rückgriff gegen den eigentlichen Unfallverursacher, den Schädiger. Aus dieser Rechtsbeziehung erwächst also ein Dreiecksverhältnis zwischen Schädiger, Geschädigten und Versicherungsträger.
Ein Beispiel: Ein Versicherter ist auf dem Weg zur Arbeit ohne eigenes Verschulden in einen Verkehrsunfall verwickelt, bei dem er sich ein Bein bricht. Der Verletzte hat dann gegen den Verursacher des Unfalls - beziehungsweise dessen Versicherung - einen Anspruch auf Schmerzensgeld, während ihm die Kosten für ambulante und stationäre Heilbehandlung von der Berufsgenossenschaft ersetzt werden. Die Berufsgenossenschaft kann dann wiederum beim Unfallverursacher - beziehungsweise seiner Versicherung - für die ihr entstandenen Aufwendungen "Regress nehmen".
Neben diesen Schadensersatzansprüchen gegenüber Dritten hat die Berufsgenossenschaft auch ein Rückgriffsrecht gegen Unternehmer oder verantwortliche Mitarbeiter in den Mitgliedsbetrieben. Gegenüber diesen Personen hat die BG dann einen unmittelbaren Anspruch, sofern diese den Unfall "grob fahrlässig" verursacht haben.
Müller-Lajs: "Durch die Einleitung des Regressverfahrens wird der Schädiger direkt mit seinem sicherheitswidrigen Handeln konfrontiert, während er sonst eventuell völlig unbehelligt bliebe, weil ja die Berufsgenossenschaft gegenüber dem Verletzten für die Unfallfolgen aufkommt." Dadurch lässt sich erreichen, dass beispielsweise der sicherheitswidrige Zustand einer Maschine, der zum Unfall führte, abgestellt beziehungsweise verändert wird.
Bei der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft kommen auf diese Weise jährlich etwa 2.500 neue Regressvorgänge zu den laufenden Fällen hinzu. Kristallisiert sich heraus, dass Schadensersatzansprüche der BG bestehen, werden Regressverfahren eingeleitet. Bei etwa 80 Prozent der Fälle bedarf es dabei eines umfangreichen Schriftwechsels, um die Ansprüche durchzusetzen.
Viele Vorgänge werden mit der hinter dem Schädiger stehenden Haftpflichtversicherung mündlich verhandelt. Erst wenn keine außergerichtliche Einigung erzielt werden kann, muss der Rechtsweg beschritten werden. Müller-Lajs: "Allerdings werden die schriftlichen wie die mündlichen Auseinandersetzungen mit Vertretern der Versicherungen immer langwieriger. Besonders wenn es sich um Verfahren im Ausland handelt.
Dabei ist oft schon die Rekonstruktion der Fälle äußerst schwierig; zusätzlich sind natürlich die unterschiedlichen rechtlichen Bestimmungen im Ausland zu berücksichtigen."
Mit ihrer Erfolgsstatistik bewegt sich die Regressabteilung der Steinbruchs-BG im oberen Drittel vergleichbarer Berufsgenossenschaften; zur Zeit werden Regresseinnahmen von rund 4,45 Millionen Euro erzielt. Das ist immerhin ein Ergebnis, dass allen beitragszahlenden Unternehmen zugute kommt und sich schon deutlich bemerkbar macht.





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